Erste Kredite nach 25 Jahren

31.01.2019 | Rathaus | 0 Kommentare

Nach rund 25 Jahren ohne Neuver­schul­dung nimmt die Gemeinde heuer wieder einen Kredit auf. Für das Wohn­bau­pro­jekt am Frau­en­feld ruft das Rathaus ein staat­li­ches Förder­pro­jekt ab, das 1,6 Millionen Euro Darlehen beinhaltet. Zudem ist für eine momen­tane Deckungs­lücke im Etat von 500.000 Euro ein Kredit einge­plant, der aller­dings im realen Kassen­ver­lauf eher nicht nötig werden dürfte.

Der Vermö­gens­teil des Haus­halts, über den die Inves­ti­tionen abge­wi­ckelt werden, umfasst heuer 11,6 Millionen Euro, exakt die doppelte Summe wie im Vorjahr. Darin vorge­sehen sind 1,7 Millionen Euro für den Abschluss des Neubaus eines Kinder­horts an der Grund­schule Park­sied­lung, 1,2 Millionen für Straßen- und Wegebau, haupt­säch­lich für eine Teil­sa­nie­rung der Bader­straße, 820.000 Euro für die Planung zu Sanie­rung oder Neubau des Hallen­bads, 700.000 Euro für den Beginn der Sanie­rung der Brücke über die Bahn in der Mitten­heimer Straße, 500.000 Euro für die Moder­ni­sie­rung der Grund­schule Park­sied­lung, 460.000 Euro Raten für zwei neue Feuer­wehr­fahr­zeuge, 250.000 Euro für einen neuen Lkw für den Gemein­de­bauhof und 210.000 Euro für die Erneue­rung der Fahr­rad­ständer am S‑Bahnhof.

Nach dem Knatsch um den Abbruch der Etat­be­ra­tungen zu Monats­be­ginn, bei dem SPD, CSU, Grüne und FDP unge­nü­gendes Zahlen­ma­te­rial bemän­gelt hatten, hat Bürger­meister Chris­tian Kuch­l­bauer (FW) im zweiten Anlauf ein Papier vorge­legt, mit dem die Bera­tungen störungs­frei abge­schlossen wurden.

Die 500.000 Euro Neuver­schul­dung im Haus­halts­an­satz sind wohl eher finanz­theo­re­ti­scher Natur. Das Jahr 2018 ist noch nicht abge­rechnet und nach allen Erfah­rungen der Vergan­gen­heit wird dabei locker so viel Geld übrig bleiben, dass die halbe Million auch aus den Über­schüssen des Rech­nungs­er­geb­nisses begli­chen werden kann. Derzeit sieht der Etat eine Rück­la­gen­ent­nahme von 3,7 Millionen Euro vor.

Kredite hat Ober­schleiß­heim nicht mehr aufge­nommen, seit die Gemeinde mit dem Bau von Klär­an­lage und Senio­ren­park tief in den roten Zahlen steckte. Alt-Bürger­meis­terin Elisa­beth Ziegler (SPD) hat dann in ihrer kompletten 18jährigen Amts­zeit keinen Cent neuer Kredite aufge­nommen und ihr Nach­folger Kuch­l­bauer bis heuer eben­falls nicht.

Der Schul­den­stand ist mit momentan rund zwei Millionen Euro marginal. Weiteres Hindernis für eine Neuver­schul­dung war bis heuer auch, dass vor einer Geneh­mi­gung neuer Kredite die Rechts­auf­sicht einge­for­dert hätte, dass Ober­schleiß­heim über eine Stra­ßen­aus­bau­bei­trags­sat­zung seine Einkünfte stei­gern müsse; dies aber war für den Gemein­derat stets tabu. Seit dieses Zwangs­in­stru­ment abge­schafft ist, hindert diese Hürde nicht mehr.

Fußnote zur Schul­den­his­torie ist einzig, dass die Gemeinde für Inves­ti­tionen in Gymna­sium und Real­schule im Verbund mit Unter­schleiß­heim durchaus Kredite aufge­nommen hatte, die aller­dings in den Etat des dies­be­züg­li­chen Zweck­ver­bandes ausge­la­gert sind.

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