Neuer Zuschnitt der Ausschüsse

Durch den Austritt von Sebastian Riedelbauch aus der SPD-Fraktion im Gemeinderat hat sich die Sitzverteilung in den Rats-Ausschüssen nun doch verändert. Riedelbauch erhält nun Sitz in zwei Ausschüssen, die SPD verliert einen, die Grünen haben einen freiwillig abgetreten.

Zunächst hatte die Gemeindeverwaltung erklärt, an den Sitz-Zahlen verändere sich nichts, da Riedelbauch als einzelner Gemeinderat nicht in die Berechnung der Sitzverteilung einbezogen werde. Diese Praxis war seit jeher Usus in Oberschleißheim.

Nun musste sich die Rathausverwaltung korrigieren, weil das Landratsamt als Aufsichtsbehörde „seine Entscheidung revidiert“ habe, wie Bürgermeister Markus Böck erläuterte. Nun muss Riedelbauchs neue Farbe, die ÖDP, auch ohne Fraktionsstatus in der Berechnung berücksichtigt werden.

Bei der ursprünglichen Berechnung in der konstituierenden Sitzung im Mai 2020 hatten in den Zwölfer-Ausschüssen CSU und FW je drei Sitze, die SPD und die Grünen zwei und die FDP einen. Um den jeweils zwölften Sitz hatten Grüne und SPD rechnerisch identische Ansprüche, so dass gelost wurde.

Bei der ursprünglichen Neuberechnung ohne Berücksichtigung der ÖDP wäre der 12. Sitz nun an die jetzt um ein Mandat stärkeren Grünen gefallen. Faktisch hätte das keine Änderung ergeben, da sie eh alle auch erlost hatten. Und der an die SPD abgetrenene Sitz im Ferienausschuss sollte beibehalten werden.

Mit der Berücksichtigung der ÖDP änderte sich nun das Rechenexempel. Zwar ergab sich um den 12. Sitz nun wieder ein rechnerisches Patt, diesmal allerdings zwischen Grünen und ÖDP. Wieder musste gelost werden – und diesmal gingen von den fünf Verlosungen vier an die Grünen.

Allerdings hatten sich Grüne und ÖDP vorab bereits abgestimmt und die Sitze intern aufgeteilt. So verzichten die Grünen nun auf einen Sitz im Umwelt- und Verkehrsausschuss, den Fritz-Gerrit Kropp abgibt und dafür Riedelbauch besetzt. Auch im Finanzausschuss räumen die Grünen einen Sitz, den Christoph Münster an Riedelbauch abgibt.

Riedelbauch wiederum überlässt seinen Sitz im Hauptausschuss, der einzige, der ihm zugelost worden wäre, den Grünen, so dass die Besetzung unverändert bleibt. Den an die die SPD weitergereichten Sitz im Ferienausschuss haben die Grünen nun wieder einkassiert, ihn besetzt nun Kropp statt Irene Bogdain. Im Umwelt- und Verkehrsausschuss, wo Riedelbauch zuvor für die SPD gesessen war, rückt für die SPD Bogdain nach.

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