Erste Kredite nach 25 Jahren

Nach rund 25 Jahren ohne Neuverschuldung nimmt die Gemeinde heuer wieder einen Kredit auf. Für das Wohnbauprojekt am Frauenfeld ruft das Rathaus ein staatliches Förderprojekt ab, das 1,6 Millionen Euro Darlehen beinhaltet. Zudem ist für eine momentane Deckungslücke im Etat von 500.000 Euro ein Kredit eingeplant, der allerdings im realen Kassenverlauf eher nicht nötig werden dürfte.

Der Vermögensteil des Haushalts, über den die Investitionen abgewickelt werden, umfasst heuer 11,6 Millionen Euro, exakt die doppelte Summe wie im Vorjahr. Darin vorgesehen sind 1,7 Millionen Euro für den Abschluss des Neubaus eines Kinderhorts an der Grundschule Parksiedlung, 1,2 Millionen für Straßen- und Wegebau, hauptsächlich für eine Teilsanierung der Baderstraße, 820.000 Euro für die Planung zu Sanierung oder Neubau des Hallenbads, 700.000 Euro für den Beginn der Sanierung der Brücke über die Bahn in der Mittenheimer Straße, 500.000 Euro für die Modernisierung der Grundschule Parksiedlung, 460.000 Euro Raten für zwei neue Feuerwehrfahrzeuge, 250.000 Euro für einen neuen Lkw für den Gemeindebauhof und 210.000 Euro für die Erneuerung der Fahrradständer am S-Bahnhof.

Nach dem Knatsch um den Abbruch der Etatberatungen zu Monatsbeginn, bei dem SPD, CSU, Grüne und FDP ungenügendes Zahlenmaterial bemängelt hatten, hat Bürgermeister Christian Kuchlbauer (FW) im zweiten Anlauf ein Papier vorgelegt, mit dem die Beratungen störungsfrei abgeschlossen wurden.

Die 500.000 Euro Neuverschuldung im Haushaltsansatz sind wohl eher finanztheoretischer Natur. Das Jahr 2018 ist noch nicht abgerechnet und nach allen Erfahrungen der Vergangenheit wird dabei locker so viel Geld übrig bleiben, dass die halbe Million auch aus den Überschüssen des Rechnungsergebnisses beglichen werden kann. Derzeit sieht der Etat eine Rücklagenentnahme von 3,7 Millionen Euro vor.

Kredite hat Oberschleißheim nicht mehr aufgenommen, seit die Gemeinde mit dem Bau von Kläranlage und Seniorenpark tief in den roten Zahlen steckte. Alt-Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler (SPD) hat dann in ihrer kompletten 18jährigen Amtszeit keinen Cent neuer Kredite aufgenommen und ihr Nachfolger Kuchlbauer bis heuer ebenfalls nicht.

Der Schuldenstand ist mit momentan rund zwei Millionen Euro marginal. Weiteres Hindernis für eine Neuverschuldung war bis heuer auch, dass vor einer Genehmigung neuer Kredite die Rechtsaufsicht eingefordert hätte, dass Oberschleißheim über eine Straßenausbaubeitragssatzung seine Einkünfte steigern müsse; dies aber war für den Gemeinderat stets tabu. Seit dieses Zwangsinstrument abgeschafft ist, hindert diese Hürde nicht mehr.

Fußnote zur Schuldenhistorie ist einzig, dass die Gemeinde für Investitionen in Gymnasium und Realschule im Verbund mit Unterschleißheim durchaus Kredite aufgenommen hatte, die allerdings in den Etat des diesbezüglichen Zweckverbandes ausgelagert sind.

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