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Zahlen, Planen, Reinigen

01.02.2025 | Rathaus | 0 Kommentare

Aus dem Gemein­derat

Am 28. Januar 2025 fand in Ober­schleiß­heim die erste Gemein­de­rats­sit­zung des neuen Jahres statt. Da wurden auch die neuen Mitar­beiter in der Gemein­de­ver­wal­tung offi­ziell begrüßt, Nicole Combrink-Fuhr­mann, die bereits seit einem halben Jahr im Ober­schleiß­heimer Bauamt tätig ist und als stell­ver­tre­tende Bauamts­lei­terin Chris­tiane Kmoch zur Seite steht, und Florian Erath, der als Geschäfts­leiter zu Jahres­be­ginn neu in die Gemein­de­ver­wal­tung einge­treten ist und bereits jetzt durch die Fähig­keit zu raschem Über­blick und schneller Problem­lö­sung ein “Gewinn” sei, so Markus Böck.

Einspar­listen für den Haus­halt als neuer Punkt auf der Tages­ord­nung

Dann meldete sich Stefan Vohburger für die FW mit einem Eilan­trag zur Tages­ord­nung zur Wort. Er bean­tragte, dass die Anfor­de­rung einer Einspar­liste an die Gemein­de­ver­wal­tung für den Haus­halt 2025 neu auf die Tages­ord­nung gesetzt wird, bevor der Finanz­aus­schuss in der nächsten Woche anfängt, über diesen Haus­halt zu beraten.

Der Anlass: Kämmerin Larissa Mäder hatte den Gemein­de­rats­mit­glie­dern vor Weih­nachten die Unter­lagen für die Haus­halts­be­ra­tungen zukommen lassen mit dem Hinweis, dass die Kredit­auf­nahmen redu­ziert werden müssten und dass es Einspa­rungen geben müsste.

Markus Böck war der Ansicht, der Tages­ord­nungs­punkt sei nicht nötig, weil der vorge­legte Haus­halt ausge­gli­chen sei und Larissa Mäder den Unter­lagen bereits eine Einspar­liste beigefügt habe. Auch Chris­tiane Kmoch war der Ansicht , die Spar­liste sei bekannt. Stefan Vohburger stellte nach erneuter Prüfung der zuge­sandten Daten jedoch fest, es sei da keine Einspar­liste zu finden, und der Gemein­derat stimmte dem Vorschlag zu, diesen Punkt noch auf die Tages­ord­nung zu setzen, ohne die Stimmen der CSU.

Bauvor­haben

Auf der Tages­ord­nung standen auch die Ände­rungen der Flächen­nut­zungs­pläne für das neue Hallenbad und für die Frei­flä­chen-Photo­vol­taik-Anlage östlich der Klär­an­lage. Sie waren am Vortag im Bau- und Werk­aus­schuss schon ausführ­lich behan­delt worden und wurden mit Beschluss­vor­lage nun auch im Gemein­derat abge­segnet, bis auf zwei Gegen­stimmen beim Hallenbad von Helga Keller-Zenth von den GRÜNEN und Sebas­tian Riedel­bauch von der ÖDP.

Diskus­sion und Beschlüsse sind nach­zu­lesen unter: “Lebhafte Diskus­sionen zu den anste­henden Bauvor­haben in Ober­schleiß­heim

Einspa­rungen für den Gemein­de­haus­halt 2025

So war viel Raum für eine Diskus­sion über den nächsten Haus­halt und das weitere Vorgehen in dieser Ange­le­gen­heit. Stefan Vohburger monierte die Höhe der Zufüh­rungen aus dem Vermö­gens­haus­halt in den Verwal­tungs­haus­halt (aus dem die Grund­ver­sor­gung und die laufenden Kosten bestritten werden) und forderte Einspa­rungen im Verwal­tungs­haus­halt. Offenbar hatte es auch unter­schied­liche Angaben über die notwen­digen Kredit­höhen gegeben.

Auch Sebas­tian Riedel­bauch (ÖDP) war für eine Streich­liste, damit man (also die Mitglieder im Finanz­aus­schuss) nicht schon wieder wie schon in früheren Jahren gehabt tage­lang alle Posten durch­gehen müsse. Erich Elsner (SPD) unter­stützte den Antrag eben­falls. Irene Bogdain (SPD) hob hervor, wie drin­gend notwendig es sei, die Summen, die aus dem Vermö­gens­haus­halt zur Finan­zie­rung in den Verwal­tungs­haus­halt verschoben werden, zu redu­zieren. Stefanie Hasel­beck und Chris­tian Ampen­berger (CSU) hingegen waren der Ansicht, der Gemein­derat dürfe sich eine solche Streich­liste nicht aus der Hand nehmen lassen.

Am Ende wurde die Anfor­de­rung einer Einspar­liste der Gemein­de­ver­wal­tung von der Mehr­heit im Gemein­derat gegen die Stimmen der CSU ange­nommen. Bürger­meister Markus Böck war natur­gemäß nicht erfreut über das Ergebnis der Abstim­mung und wies darauf hin, dass die Verwal­tung schon genug zu tun habe. Das haben, nebenbei bemerkt, die Mitglieder des Gemein­de­rats aller­dings auch, die ja ihre Aufgaben ehren­amt­lich und in ihrer Frei­zeit leisten. Man darf auf die Diskus­sionen im Finanz­aus­schuss gespannt sein.

Verschiedenes/Bekanntmachungen (in Auswahl)

Markus Böck: Der Rohbau für das neue Kinder­haus der Gemeinde wurde termin­ge­recht fertig­ge­stellt. Demnächst gibt es einen Besich­ti­gungs­termin für den Gemein­derat.

Markus Böck: Es ist immer noch nicht ganz klar, was die Verun­rei­ni­gung im Trink­wasser verur­sacht hat. Damit befasst sich ein Inge­nieur­büro. Vermut­lich waren es Boden­keime, die durch den Neubau eines Brun­nens im Wasser­werk frei­ge­setzt worden waren, aber jeden­falls für gesunde Menschen nie wirk­lich gefähr­lich waren.

Casimir Katz: Nach dem Neujahrs­emp­fang 2025, den die Gemeinde gemeinsam mit dem Pfarr­ver­band veran­staltet, habe es ja viele Klagen gegeben, weil Gemein­de­mit­glieder nicht einge­laden worden seien. Offenbar ist der Verteiler unvoll­ständig bzw. in Teilen nicht mehr aktuell. Das werde nicht wieder vorkommen, denn man werde gemeinsam recht­zeitig vor dem nächsten Neujahrs­emp­fang alle Lücken und Unge­nau­ig­keiten beheben, so Markus Böck.

Casimir Katz: verwies außerdem auf die inter­es­sante Nach­richt aus der Gemeinde Kirch­seeon. Dort hat man mit Hilfe eines fest­in­stal­lierten Blit­zers an einer Straße, auf der ständig die vorge­schrie­bene Geschwin­dig­keit über­schritten wird, die Einnahmen der Gemeinde erheb­lich erhöht. Das wäre doch auch was für Ober­schleiß­heim.

Stefan Vohburger: Erst vor kurzem habe er (wie es scheint, eher nebenbei) erfahren, dass das Volks­fest 2025 verlegt werde. Das sei eine Kata­strophe für die Planung, denn man habe sich auf den Termin verlassen und bereits jetzt jede Menge andere Verpflich­tungen für Auftritte. Die Blas­ka­pelle, die beim Volks­fest drei Mal auftritt, sei entsetzt, die Schloss­pfeiffer planten derzeit schon für 2026. Man müsse auf der Stelle = jetzt wissen, was Sache sei. Markus Böck begrün­dete die Vorver­le­gung um eine Woche in Absprache mit dem Wirt damit, dass das Volks­fest grund­sätz­lich attrak­tiver werden müsse und deshalb auch nicht in Konkur­renz zum Isargau-Fest in Feld­moching geraten dürfe, das danach statt­findet.

Hans Hirsch­feld: Nach wie vor sei das Gemälde auf der Kachel­wand in der Radun­ter­füh­rung an der Blumen­straße von vorne bis hinten mit Grafitti verun­staltet. Die Gemeinde solle endlich dafür sorgen, dass das Wand­bild, das schließ­lich der Verschö­ne­rung diene, gerei­nigt werde. Selbst­ver­ständ­lich konnte Markus Böck nicht umhin, rasche Abhilfe zu verspre­chen.

Andrea Wörle

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