Kein Bad, aber einen Plan

06.05.2022 | Rathaus | 0 Kommentare

Ein neues Hallen­bad wird auf mindes­tens zehn Jahre nicht als realis­tisch gese­hen — doch Baupläne und Bebau­ungs­plan sollen fertig gemacht werden. In einer Kampf­ab­stim­mung im Gemein­de­rat wurde mit 12:11 Stim­men die Aufstel­lung des Leit­plans beschlossen.

In der mittel­fris­ti­gen Finanz­pla­nung bis 2025 ist ein Neubau nicht enthal­ten, in den Debat­ten wurde ein Zeit­raum von etwa zehn bis zwölf Jahren skiz­ziert, in dem keine Reali­sie­rungs­chance bestehe. Der Gemein­de­rat hatte zuvor aber schon beschlos­sen, die Pläne jetzt bis zur Bauge­neh­mi­gung zu voll­enden.

Die Planung bis zur Bauge­neh­mi­gung verlangt jedoch auch einen gülti­gen Bebau­ungs­plan, auf dessen Basis die Geneh­mi­gung erteilt werden kann, so dass vom Gemein­de­bau­amt nun der Anstoß zu dieser Planung kam. 

Bei wich­ti­gen Projek­ten hieße es oft, das Gemein­de­bau­amt sei über­las­tet, wunderte sich im Gemein­de­rat SPD-Spre­cher Florian Spirkl, da sei es „nicht sinn­voll, eine Arbeit anzu­sto­ßen, damit sie in der Schub­lade liegt“.

Sebas­tian Riedel­bauch (ÖDP) argu­men­tierte, dass für die Leit­pla­nung jetzt ökolo­gi­sche Gutach­ten einge­holt werden müss­ten, die sich bis zu einem Baube­ginn in über zehn Jahren aber total verän­dern könn­ten und damit jetzt sinn­frei seien. 

Grüne und Teile der FW stör­ten sich daran, dass für den Bau des Hallen­ba­des erst noch Grund­stücks­kauf nötig sei. Der soll aber erst bei Baube­ginn reali­siert werden. Aber jetzt bereits würden die Grund­stü­cke überplant.

Dies sei „völlig indis­ku­ta­bel“, rügte Grünen-Spre­cher Fritz-Gerrit Kropp. Bürger­meis­ter Markus Böck (CSU) wies darauf hin, dass die Situa­tion auch bei der Stand­ort-Entschei­dung schon bekannt gewe­sen sei. Es gebe entspre­chende Vorverträge. 

Ingrid Lind­büchl regte an, diese Vorver­träge erst dem Gemein­de­rat zur Kennt­nis zu geben und die Entschei­dung zu verschie­ben: „Pres­sie­ren tut’s ja nicht so…“ Das wurde mit 14:9 Stim­men abgelehnt.

Casi­mir Katz (FDP) fand eine früh­zei­tioge Planung durch­aus sinn­voll, „da wir dann schnell handeln können, wenn Förder­pro­gramme aufge­legt werden oder sich Gele­gen­hei­ten erge­ben“. Mit 12:11 Stim­men setz­ten CSU, FDP und Teile der FW gegen SPD, Grüne, ÖDP und Teile der FW durch, dass die Bauleit­pla­nung jetzt begon­nen wird.

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