Kein Potenzial für Bürgerbeteiligung

So ein richtiges Bürgerbeteiligungs-Programm wird es in Oberschleißheim eher nicht geben. Aus dem Nachbar-Rathaus in Unterschleißheim hatte der für Bürgerbeteiligung zuständige Abteilungsleiter Steven Ahlrep dem Gemeinderat den Betreuungsaufwand dargestellt und mit mindestens 1,5 Planstellen in der Gemeindeverwaltung veranschlagt.

Nach dem Vortrag Ahlreps wurde nicht abgestimmt, die Tendenz war aber klar. „Diese Stellen haben wir nicht“, attestierte Stefan Vohburger, Sprecher der FW, die eine Einführung eines Bürgerbeteiligungssystems beantragt hatten. Dennoch werde das Angebot „immer wichtiger“, mahnte er, daher müsse auch Oberschleißheim an der Thematik dranbleiben.

Peter Benthues (CSU) sah zusätzliche grundsätzliche Probleme. Willkürliche Abstimmungen von ein paar Interessierten auf derartigen Plattformen würden Stimmungen schaffen, die sich auf die demokratischen Entscheidungen des gewählten Gemeinderates auswirken könnten, warnte er.

Ein Lesermail

  1. Uiuiui… Don’t fight the problem.

    Den Ansatz der Stadt U‘hm kann sich O‘hm eben auch (!) nicht bei der Bürgerbeteiligung zu eigen machen. Das sollte nicht überraschen.

    Es gibt in der großartigen Broschüre für kommunale Bürgerbeteiligung in By, die jeder Rat hat, auch ganz einfache Beispiele und Wege – zB Vorschläge Namensfindung für Plätze usw. – und leicht händelbar.

    Großen Respekt habe ich gleichwohl vor den hellseherischen Fähigkeiten des Zweitzitierten. Ich will ihm Hoffnung zusprechen: Keine Sorge oder gar Angst, sondern über positive Beiträge freuen. Zudem hat doch der Rat eh doch noch das letzte Wort.

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