Kein Bad, aber einen Plan

06.05.2022 | Rathaus | 0 Kommentare

Ein neues Hallenbad wird auf mindes­tens zehn Jahre nicht als realis­tisch gesehen — doch Baupläne und Bebau­ungs­plan sollen fertig gemacht werden. In einer Kampf­ab­stim­mung im Gemein­derat wurde mit 12:11 Stimmen die Aufstel­lung des Leit­plans beschlossen.

In der mittel­fris­tigen Finanz­pla­nung bis 2025 ist ein Neubau nicht enthalten, in den Debatten wurde ein Zeit­raum von etwa zehn bis zwölf Jahren skiz­ziert, in dem keine Reali­sie­rungs­chance bestehe. Der Gemein­derat hatte zuvor aber schon beschlossen, die Pläne jetzt bis zur Bauge­neh­mi­gung zu voll­enden.

Die Planung bis zur Bauge­neh­mi­gung verlangt jedoch auch einen gültigen Bebau­ungs­plan, auf dessen Basis die Geneh­mi­gung erteilt werden kann, so dass vom Gemein­de­bauamt nun der Anstoß zu dieser Planung kam.

Bei wich­tigen Projekten hieße es oft, das Gemein­de­bauamt sei über­lastet, wunderte sich im Gemein­derat SPD-Spre­cher Florian Spirkl, da sei es „nicht sinn­voll, eine Arbeit anzu­stoßen, damit sie in der Schub­lade liegt“.

Sebas­tian Riedel­bauch (ÖDP) argu­men­tierte, dass für die Leit­pla­nung jetzt ökolo­gi­sche Gutachten einge­holt werden müssten, die sich bis zu einem Baube­ginn in über zehn Jahren aber total verän­dern könnten und damit jetzt sinn­frei seien.

Grüne und Teile der FW störten sich daran, dass für den Bau des Hallen­bades erst noch Grund­stücks­kauf nötig sei. Der soll aber erst bei Baube­ginn reali­siert werden. Aber jetzt bereits würden die Grund­stücke über­plant.

Dies sei „völlig indis­ku­tabel“, rügte Grünen-Spre­cher Fritz-Gerrit Kropp. Bürger­meister Markus Böck (CSU) wies darauf hin, dass die Situa­tion auch bei der Standort-Entschei­dung schon bekannt gewesen sei. Es gebe entspre­chende Vorver­träge.

Ingrid Lind­büchl regte an, diese Vorver­träge erst dem Gemein­derat zur Kenntnis zu geben und die Entschei­dung zu verschieben: „Pres­sieren tut’s ja nicht so…“ Das wurde mit 14:9 Stimmen abge­lehnt.

Casimir Katz (FDP) fand eine früh­zei­tioge Planung durchaus sinn­voll, „da wir dann schnell handeln können, wenn Förder­pro­gramme aufge­legt werden oder sich Gele­gen­heiten ergeben“. Mit 12:11 Stimmen setzten CSU, FDP und Teile der FW gegen SPD, Grüne, ÖDP und Teile der FW durch, dass die Bauleit­pla­nung jetzt begonnen wird.

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