Solide, aber viel zu tun

Durchweg als „solide“ bewerteten die Fraktionen im Gemeinderat den Etat für 2021. Irene Beck erinnerte für die FDP noch an das „böse Erwachen“ durch die verlorenen fünf Millionen Euro, ansonsten wurde das Malheur nicht nochmal aufgerührt.

Stefan Vohburger (FW) monierte allerdings, dass der Verlust dem Gemeinderat vor finanzwirksamen Beschlüssen wie dem Bau eines Kinderhauses mitgeteilt werden hätte müssen. Böck hatte die Öffentlichkeit erst fünf Wochen verspätet informiert, den Gemeinderat etwas früher.

Und Florian Spirkl (SPD) leitete daraus die Forderung ab, bei der anstehenden Darlehensaufnahme den Gemeinderat zu beteiligen; von der fatalen Geldanlage hatte das Gremium nie erfahren. Der SPD-Sprecher attestierte ansonsten einen „soliden Haushalt“ und appellierte, im Haushaltsvollzug „das Geld zusammenzuhalten“.

Vohburger stellte heraus, dass man die Unterstützung der Vereine und Organisationen unverändert lassen konnte; Böck hatte hier eine pauschale Kürzung vorgeschlagen gehabt: „Es ist wichtig, auch in diesen schwierigen Zeiten die vollen Zuschüsse auszubezahlen“. Das Augenmerk müsse der Verbesserung der Einnahmen gelten, durch „Neuansiedlung von Gewerbe und Erhalt und Förderung unserer ansässigen Gewerbetreibenden“.

Für die Grünen monierte Fritz-Gerrit Kropp „die mangelhafte Vorbereitung“ des Etats. Die Einnahmeseite nannte er „prekär“. Er empfahl dem Bürgermeister, „die Arbeitsabläufe neu zu strukturieren und zu optimieren“, um so aus den schmalen Mitteln mehr rauszuholen. Bei Investitionen müsse man nun grundsätzlich „alle Projekte einer kritischen Würdigung unterziehen“.

Stefanie Haselbeck (CSU) sagte, man sei „erleichtert, dass ein solider Haushalt zustande kam“.

Ein Lesermail

  1. Es ist schön zu lesen, dass ein „solider“ Finanzhaushalt – wohl unter Mithilfe des ehemaligen Kämmerers Schuhbauer (wie man in der Presse lesen konnte) – zustandegekommen ist. In diesem Zusammenhang und der heutigen Meldung in einer Münchner Tageszeitung, dass wohl der Ausfall einer weiteren halben Million Euro an Rücklagen zu befürchten ist, muss durchaus angezweiflt werden, wie solide der Etat tatsächlich ist.

    Fairerweise soll und muss auch erwähnt sein, dass erwähnte Tageszeitung zu reißerischen Schlagzeilen tendiert und auch die Recherche zu dem Thema m. E. n. Lücken aufweist, da beispielsweise in dem Artikel nicht erörtet wird, ob sich die Akbank T.A.S. (deren Rating vor kurzem von einer Agentur auf „B+“ gestuft wurde und auch sonst dem der Greensill-Bank ähnelt) bzw. deren deutsche Tochter Akbank AG an die Regeln des Einlagensicherungsfonds hält. Insofern wäre es schon interessant, wenn hier die Presse oder das Rathaus selbst etwas mehr Transparenz in die Sache bringen könnten, schon im eigenen Interesse, um eventuell haltlosen Behauptungen und Unwahrheiten aus dem „Münchner Revolverblatt“ entgegenzutreten.

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