Status: Es ist kompliziert

Der Gemein­de­haus­halt für 2019 wird kniff­lig. Ange­sichts einer Über­fülle an Aufga­ben und Anfor­de­run­gen hat sich der Finanz­aus­schuss des Gemein­de­rats nach zwei Bera­tungs­ta­gen unver­rich­te­ter Dinge auf Ende des Monats vertagt.

In den Etat müss­ten die Sanie­rung der Brücke Mitten­hei­mer Straße, des Hallen­bads, der Grund­schule Park­sied­lung, die Auswei­sung und Erschlie­ßung von Neubau­ge­bie­ten, der Bau des Wohn­heims am Frau­en­feld, der Fort­gang des Neubaus des Kinder­horts, der Kauf von drei Feuer­wehr­fahr­zeu­gen plus der laufende Klein­kram. Dazu haben Parteien und Vereine Wunsch­lis­ten einge­reicht, die vom Neubau eines Hauses für Vereine über die Opti­mie­rung des Skater­parks bis zu einer neuen Fahr­zeug­halle für die DLRG reichen und in der Summe mehrere Millio­nen verschlängen.

Inves­ti­ti­ons­vo­lu­men 2018 war 5,8 Millio­nen Euro… Im Entwurf, den die Gemein­de­ver­wal­tung für 2019 vorge­legt hatte, waren schon rund 15 Millio­nen Euro ausge­wie­sen. Aber weil es zur zentra­len Aufgabe der Brücken­sa­nie­rung noch keine belast­ba­ren Zahlen gab, vertagte sich der Ausschuss.

Der Verwal­tungs­etat, der die laufen­den Aufga­ben abbil­det, ist auf 27,5 Millio­nen Euro ange­wach­sen, rund zwei Millio­nen Euro mehr als im Vorjahr. Neben den laufen­den Preis- und Lohn­stei­ge­run­gen wird hier einschlä­gig, dass zuletzt nach und nach fast alle offe­nen Stel­len der Gemein­de­ver­wal­tung besetzt werden konn­ten und das Perso­nal­bud­get so voll ausge­schöpft wird.

Ober­schleiß­heim kalku­liert an zentra­len Einnah­men mit einer Einkom­mens­steu­er­be­tei­li­gung von 9,2 Millio­nen Euro und einem Gewer­be­steu­er­auf­kom­men von 6,2 Millio­nen Euro. Hier wurde offen­si­ver kalku­liert, nach­dem die jüngs­ten Rech­nungs­er­geb­nisse stets in dieser Höhe lagen.

Die Kreis­um­lage, die ans Land­rats­amt über­wie­sen werden muss, beträgt rund sieben Millio­nen Euro. Die Jahres­rech­nung 2018 läuft noch, aber in etwa wird die Gemeinde sieben Millio­nen Euro auf der hohen Kante haben. Der Schul­den­stand ist nach einer Darle­hens­rück­zah­lung nun auf rund zwei Millio­nen Euro gesun­ken. Je nach der Zusam­men­stel­lung der Inves­ti­tio­nen für 2019ff könnte das jahr­zehn­te­lange Dogma keiner Neuver­schul­dung wieder fallen.