Aus dem Bauausschuss
Nach der ersten Lektüre der Tagesordnung für diese Sitzung am 23. Oktober 2023 hatte ich aufgrund der vielen Anträge auf Baumfällungen den Eindruck, dass demnächst ein ganzes Wäldchen in Oberschleißheim dran glauben muss. Am Ende waren es 11 Bäume und 10 davon sind in so schlechtem Zustand (vertrocknet, Faulstellen, Pilzbefall, Krone weg, nicht mehr bruchsicher), dass der Bauausschuss den Anträgen einstimmig zugestimmt hat. Einer der Bäume kann wohl noch durch entsprechende Baumpflege gerettet werden. Der Zustand der Bäume wird von der Gemeindeverwaltung geprüft. In der nächsten Pflanzperiode müssen jeweils Ersatzbäume gepflanzt werden. Oder müssten jedenfalls. Ich gehe davon aus, dass das auch überprüft wird.
In Sachen Natur: Im Rahmen eines Antrags auf Verlängerung einer Gartenmauer kam auch das Thema Kleintiere zur Sprache. Gartenbegrenzungen sollen durchlässig für Kleintiere sein. Diese Vorschrift gibt es schon sehr lange. Gut gemeint, aber womöglich kontraproduktiv. Kürzlich habe ich an einem einzigen Abend in der Dunkelheit dreimal einen Igel über die Straße wackeln gesehen und konnte nur hoffen, dass kein Auto vorbeikommt.
Vom “Helmholtz Pioneer Campus” gab es einen Änderungsantrag für zwei neue “Außenluftausgangstürme”. Der Bauausschuss stimmte trotz Abweichung von der Abstandsflächensatzung zu. Bei der Gelegenheit wies Gemeinderat Dr. Fritz Kropp darauf hin, dass die Gemeinde dieser Institution ständig was genehmigt, ohne je zu sehen, was daraus wird, weil das Gelände für Außenstehende nicht zugänglich ist. Bürgermeister Markus Böck fand es eine gute Idee, beim Helmholtz-Zentrum mal wieder den Wunsch des Gemeinderats nach einem Besichtigungstermin anzumelden.
Bei den meisten Bauvorhaben stimmte der Bauausschuss einstimmig zu. Sehr geteilt waren die Meinungen hingegen bei einem Antrag auf eine “Spielstätte” in einer ehemaligen Gastwirtschaft an der Dachauer Straße. Gemeinderat Erich Elsner wies darauf hin, dass die Planung im Widerspruch zum Bundesverkehrswegeplan stehe, nach dem die B471 vierstreifig ausgebaut werden soll. Markus Böck und Christiane Kmoch wiesen darauf hin, dass die Gemeinde sowieso nur die planungsrechtliche Zulässigkeit feststellen könne und die Entscheidung beim staatlichen Bauamt liege. Gemeinderat Dr. Casimir Katz wies darauf hin, dass eine Spielhalle (so heißt das, wenn es über 100 Quadratmeter sind) sowieso nicht zulässig sei und es höchstens um ein paar Spielautomaten gehen könne. Abgesehen davon sei das Projekt alles andere als “kerntypisch” für die Umgebung (auch ein wichtiges Kriterium). Gemeinderätin Ingrid Lindbüchl wies daraufhin, dass das fragliche Haus denkmalgeschützt sei. Es kam auch noch heraus, dass es für dieses Gebäude nach wie vor eine gültige Schanklizenz gibt, die aber seit Jahrzehnten nicht mehr genutzt wird. Das Haus kann nicht ohne die Erlaubnis der Eigentümer besichtigt werden. Aber Gemeinderat Christian Amberger hält das Gebäude für ziemlich marode und sah in dem Antrag eher einen Versuch, “durch die Hintertür” dort langfristig etwas ganz anderes hinzustellen. Der Antrag wurde mit 7:5 Gegenstimmen quer durch die Parteien abgelehnt. Andrea Wörle
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