Da kann man nur sagen: Beteiligt euch!
Am 29. November 2023, 19.30 Uhr, findet im Bürgersaal in Oberschleißheim unsere nächste Bürgerversammlung statt. Nach der bayerischen Gemeindeordnung ist der Erste Bürgermeister dazu verpflichtet, mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderats auch öfter, zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten und des aktuellen Gemeindegeschehens eine solche öffentliche Versammlung einzuberufen. Die Tagesordnung darf nur gemeindliche Angelegenheiten enthalten, und das Wort können nur Gemeindeangehörige erhalten. Es handelt sich also um ein Instrument der kommunalen Bürgerbeteiligung und ein wertvolles Element unserer demokratischen Gesellschaftsordnung. Man sollte die Gelegenheit nutzen.
Man kann Fragen stellen und eigene Anliegen vorbringen. Das kann man auch vorab schriftlich bzw. per E‑Mail tun (Mail: gemeinde@oberschleissheim.de).
Man hätte diese Gelegenheit übrigens das ganz Jahr über, jeden Monat einmal, bei jeder Gemeinderatssitzung. Die sind ebenfalls öffentlich wie auch die Sitzungen der Ausschüsse. Die Tagesordnung und die Unterlagen dafür sowie die Beschlussvorschläge der Gemeindeverwaltung werden vorher bekannt gemacht (im Ratsinfosystem auf der Homepage der Gemeinde). Nach Beginn der Sitzung darf man sich zwar nicht mehr aktiv beteiligen. Aber vorher werden anwesende Bürger und Bürgerinnen gefragt, ob sie ein Anliegen haben, ob sie sich zu Wort melden wollen.
In der Regel ist da allerdings von Bürgerbeteiligung nichts zu merken, die Besucherstühle sind meistens leer, sogar bei richtig strittigen Themen. Das sehe ich, seit ich für schleißheimer-zeitung.de über diese Sitzungen berichte. Ich habe einen ziemlichen Respekt davor, was die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder leisten, auch dann, wenn ich ihre Entscheidungen nicht gut finde. Und ich wundere mich darüber, dass sich so wenig Menschen dafür interessieren, wie diese Entscheidungen zustande kommen. Schade eigentlich! Andrea Wörle
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