Leser­mail zum Arti­kel “Kinder­haus wird gebaut, für 11,5 Millionen”

Wie im Bericht der Schleiß­hei­mer Zeitung zu lesen ist, wird das Kinder­haus für 11,5 Millio­nen gebaut. Die erste Planung mit 11,6 Millio­nen wurde vom Gemein­de­rat empört zurückgewiesen. 

Es ist schon erstaun­lich, wie eine Redu­zie­rung von 0,1 Millio­nen die Empö­rung vom Tisch wischt. Im nächs­ten Absatz kostet das Vorha­ben gleich mal 2,3 Millio­nen mehr. Grund: Preis­stei­ge­run­gen und Unvorhergesehenes. 

Wer sagt eigent­lich, dass das das Ende der Fahnen­stange ist? Wie ich bereits in eini­gen Leser­brie­fen darge­legt habe, sind Preis­stei­ge­run­gen bei kommu­na­len Bauten an der Tagesordnung. 

Im übri­gen sind die ange­ge­be­nen 11,5 Millio­nen eine Kosten­schät­zung. Wissen die Gemein­de­räte eigent­lich, dass Kosten­schät­zun­gen um 40 % über­trof­fen werden dürfen? Dies kann man in recht­li­chen Grund­la­gen nachlesen. 

Ich erin­nere an den Anbau des Feuer­wehr­hau­ses in Baders­feld. Dies konnte mit einem Fest­preis verhin­dert werden. Warum nicht auch bei einem Kinderhaus? 

Warum werden die Bauträ­ger, wie es in der “SoBon” zu lesen ist, über die Baupflicht zur Kasse gebe­ten? Wie ich bereits in frühe­ren Leser­brie­fen ausge­führt habe, wird den Bauträ­gern der „rote Teppich“ ausge­rollt. Dies hätte es in frühe­ren Jahren, u. a. bei Elisa­beth Zieg­ler, nicht gegeben. 

Mich wundert sowieso, warum die SPD nicht wie in den Jahren 1996 bis 2014 eine solide Haus­halts­pla­nung verfolgt und Kredit­neu­auf­nah­men ablehnt. Auch die Grünen-Frak­tion hat sich damals für eine solide Haus­halts­po­li­tik entschieden.

Nicht nach­voll­zieh­bar sind für mich die Äuße­run­gen von den Bürger­meis­tern in der Presse, dass sich die Gemeinde alles leis­ten kann, da es in den nächs­ten Jahren größere Steu­er­ein­nah­men gibt. Meine Meinung: von was träu­men die nachts? 

In allen Medien warnen die Fach­leute vor einer Rezes­sion. Steu­er­min­der­ein­nah­men sind  zu erwar­ten. Die Länder fordern den Bund auf, Gelder zur Verfü­gung zu stel­len, da ansons­ten die anste­hen­den Aufga­ben nicht zu bewäl­ti­gen sind.

Ist eigent­lich den Gemein­de­rä­ten bekannt, dass das Land­rats­amt bei der Über­prü­fung des Haus­halts Aufla­gen machen kann? Ich denke u. a. an die frei­wil­li­gen Leis­tun­gen. Dazu gehö­ren auch die Zuschüsse an die Vereine. Eine voll­stän­dige Strei­chung ist durch­aus möglich. Ich weise bereits heute darauf hin. 

Aber wahr­schein­lich wird man mir, wie in der Vergan­gen­heit, unter­stel­len, ich bin gegen Kinder. Ganz im Gegen­teil, ich denke an die zukünf­tige Gene­ra­tion, die die Fehler der heuti­gen Rathaus­re­gie­rung ausba­den dürfen.

Mein Resu­mee: Es wird nach dem Motto gehan­delt, es ja nicht mein Geld, ich kann damit „rumschmeis­sen“, wie ich will: „Von einer soli­den Haus­halts­pla­nung halte ich nichts“.

Emil Köbele