Chancengerechtigkeit beginnt bei der frühkindlichen Bildung. Es ist daher eine der wichtigsten Pflichtaufgaben unserer Gesellschaft.
Mit Neid schauen wir auf Estland, bei denen es keine Staatsverschuldung, aber verpflichtende kostenfreie Krippen und Kindergärten gibt, und man nicht nur erwartet, sondern garantiert, dass jedes Kind beim Schuleintritt lesen, schreiben und rechnen kann.
Damit wir das Kinderhaus sicher bauen können, hatte ich mich gegen eine teure Interimslösung ausgesprochen, und nun sehen wir eine Planung für ein Kinderhaus, das ein wenig zu groß und zu teuer wirkt. Aber es ist schwer zumutbar, weiter warten zu müssen. Jede Verzögerung erhöht die Kosten.
Wenn wir nun nicht alle anderen sinnvollen Projekte streichen, um diese Aufgabe zu lösen, müssen wir zwei Dinge tun:
• eine abgespeckte, kompaktere Form suchen, die etwas billiger ist. Näher am ersten Entwurf, den wir gesehen haben. Das hat der Gemeinderat nun beschlossen
• wir müssen uns davon verabschieden, dass wir keine Schulden machen können.
Schulden sind für viele Leute nur negativ, weil sie ein Zeichen der Armut sind. Schulden sind aber sinnvoll, wenn sie eine Investition darstellen.
Im Gegensatz zur Einzelperson ist die Gemeinde kreditwürdig und die Pro-Kopf-Verschuldungen vergleichbarer Gemeinden in Bayern gehen bis 2500 €/Einwohner, wir haben derzeit 129 € (unter dem Landkreisdurchschnitt) und würden mit den bereits geplanten Projekten erst bei etwa 1000 € liegen, so dass die zusätzliche Verschuldung von 375 €/Einwohner noch realistisch erbracht werden könnte.
Für Schulden muss man die Annuität (Zins & Tilgung) aus dem Verwaltungshaushalt aufbringen können, das ist der limitierende Faktor. Hier werden wir noch mal über eine kleine Anhebung der Grundsteuer B um etwa 25 % reden müssen.
Aber Schulden sind in Zeiten der Inflation die beste denkbare Kapitalanlage. Und meine Vermutung wurde mir inzwischen von einigen Bänkern bestätigt: Die Zentralbank hat wegen der aufgekauften Staatsanleihen keinerlei Interesse, die Inflation komplett zu beenden.
Also sollte das Kinderhaus idealerweise etwas kleiner, aber an dieser Stelle so bald wie möglich gebaut werden. Das sind wir unseren Kindern schuldig.
Casimir Katz, Gemeinderat (FDP)
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