Leser­mail zum Arti­kel „Kinder­haus nicht finanzierbar“

Dieser Beitrag bezieht sich auf den Artikel "Kinderhaus nicht finanzierbar".

Sehr geehr­ter Herr Katz,

von der Gemeinde erwarte ich einen sorg­sa­men Umgang mit den Steu­er­gel­dern. Beim zitier­ten Spruch von J. F. Kennedy musste ich deshalb spon­tan an das “Greensill”-Desaster denken.

Um die Bushal­te­stel­len barrie­re­frei zu machen, muss nicht der ganze Platz umge­baut werden, es reicht, den vorhan­de­nen Bestand zu ertüch­ti­gen. Wie sie selber schrei­ben, muss dies irgend­wann gemacht werden, also nicht jetzt.

Nur weil es einen Zuschuss gibt, dürfen keinen Mehr­kos­ten gegen­über einer Ertüch­ti­gung im Bestand entste­hen. D. h. die Mehr­kos­ten müssen voll­stän­dig durch den Zuschuss gedeckt werden. Beim Maxi­mal­um­bau des Bahn­hofs­plat­zes mag ich dies nicht erken­nen, zumal es derzeit bei Baupro­jek­ten zu massi­ven Kosten­stei­ge­run­gen kommt und Zuschüsse im Regel­fall gede­ckelt sind. Ange­sichts der allge­mei­nen Lage ist mehr als zwei­fel­haft, ob es für zukünf­tig über­haupt noch Zuschüsse für Maßnah­men dieser Art geben wird.

Bei knap­pem Kassen­be­stand muss auch bei Pflicht­auf­ga­ben prio­ri­siert werden. Ziel muss es hier sein, mit dem verfüg­ba­ren Geld maxi­male Wirkung zu erzie­len, also das vorhan­dene Geld sinn­voll auf Schule, Kitas sowie Ausbau­maß­nah­men zur Barrie­re­frei­heit und zur Ener­gie­ein­spa­rung aufzu­tei­len. Mehrere klei­nen Maßnah­men sind oft wirkungs­vol­ler als eine großes Pres­ti­ge­ob­jekt und dafür anderswo gar nichts.

Günter Braun

1 Kommentar

  1. Dieje­ni­gen, die als Besu­cher und *innen zu Gemein­de­rats­sit­zun­gen kommen, werden vor Beginn vom Bürger­meis­ter freund­li­cher­weise gefragt, ob sie Fragen hätten. Das war gestern auch der Fall. Ich sagte, nein, Fragen würden sicher alle in der Sitzung beantwortet. 

    Kann ich im Rück­blick nicht ganz so sehen. Es gab neben vielen ande­ren Tages­ord­nungs­punk­ten, z. B. der Vorstel­lung des Plans für ein neues Hallen­bad, auch eine Beschluss­vor­lage, um den Abriss des Kinder­hau­ses auszu­schrei­ben, damit an dessen Stelle zeit­nah ein neues gebaut werden kann. 

    Das neue ist nach aktu­el­len Plänen sehr ambi­tio­niert, pädago­gisch best prac­tice und ausbau­fä­hig und kostet etwa 14 Mios. Das Hallen­bad, wenn es so gebaut wie geplant werden würde, übri­gens auch. 

    Die Kinder­haus-Planer waren aufge­for­dert worden, das Bauvo­lu­men deut­lich zu redu­zie­ren. In dieser Woche soll ein neuer Plan vorlie­gen, den aber noch niemand kennt. Der Beschluss zur Ausschrei­bung für den Abriss wurde verschoben. 

    Dass die neue Planung den im Haus­halt dafür einge­stell­ten 7 Mios entspricht, ist ange­sichts der allge­mei­nen Sach­lage ziem­lich unwahr­schein­lich. Bei alle­dem ließ das Bauamt aber keinen Zwei­fel, dass das alte Kinder­haus nicht saniert und ertüch­tigt werden kann. Schad­stoffe wie Asbest und Pcbs kamen zur Spra­che. Worauf beruht die auch von eini­gen Gemein­de­rä­ten geäu­ßerte Über­zeu­gung, dass das doch geht? Denn kosten­güns­ti­ger wäre es natür­lich allemal.

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