Sehr geehrter Herr Weiß,
bei der Versammlung stellten Sie die Frage, wen der Bürgermeister mit “Wir” bei seiner zu Beginn der Veranstaltung getätigten Aussage “Wir wollen ein neues Gewerbegebiet in Oberschleißheim ausweisen” meinte. Sie schreiben ja in Ihrem Leserbrief, dass ein Gemeinderatsbeschluss zur Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes vorliegt. Können Sie hier kurz erläutern, warum Sie das Wort “Wir” störte?
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Meyr
Sehr geehrter Herr Meyr,
vielen Dank für Ihre Lesermail. Gerne gehe ich auf Ihre Nachfragen ein.
Der wesentliche Punkt ist, dass sich der Gemeinderat bereits auf ein bestimmtes Gebiet für die Gewerbeausweisung im Jahr 2017 geeinigt hat (sog. Fläche 7a). Eine andere öffentliche Beschlusslage existiert meines Wissens nicht. Es ist ein entscheidender Unterschied, ob man generell ein Gebiet ausweisen möchte (freier Findungsprozess, wie es Herr Kuchlbauer jetzt vorsieht) oder man sich längst auf eine konkrete Fläche geeinigt hat (wie im Beschluss 2017).
Was ist also mit dem Beschluss von 2017 passiert? Warum wird er vom Bürgermeister nicht umgesetzt? Umso paradoxer erscheint es, dass die am vergangenen Dienstag vorgestellte Fläche C der Fläche 7a sehr ähnelt.
Das „Wir“ interessierte mich deshalb so, weil es verschiedene Ansätze dafür gibt:
a) Wir = Bürgermeister und Verwaltung
b) Wir = Bürgermeister und Freie Wähler
c) Wir = Bürgermeister und Gemeinderat
Nach Aussage des Bürgermeisters spricht er im Zusammenhang mit dem Neuaufschlag in Sachen Gewerbe im Namen des Gemeinderats. Auf einem öffentlichen Beschluss kann dies allerdings nicht basieren.
Ferner möchte ich auch an die Berichterstattung zum Ferienausschuss erinnern, bei der ebenfalls eine entsprechende Formulierung seitens der Freien Wähler verwendet wurde, die genau diese Frage offen lässt. Hier und bei der Veranstaltung am letzten Dienstag ist es von Interesse, wer mit wir gemeint ist. Weitere, von BMW unabhängige Gewerbepläne in Mittenheim sind zumindest den Gemeinderäten der SPD nicht bekannt. Es soll anscheinend durch die Hintertür suggeriert werden, dass der Gemeinderat nun andere Pläne hat, ohne allzu deutlich zu werden, dass die Freien Wähler Mittenheim auch ohne BMW als Partner weiterverfolgen wollen.
Des Weiteren sagte Kuchlbauer u.a.: „Wir wollen kein Logistik-Unternehmen.“ Für wen spricht er in diesem Fall? Wer hat beschlossen, solche Unternehmen nicht als potenzielle Gewerbetreibende vorzusehen? In der Logistik gibt es deutliche Unterschiede. Beispielsweise europaweit tätige Speditionen, deren LKWs lediglich einmal pro Woche oder alle vierzehn Tage den Standort anfahren. Oder Speditionen, bei denen der Warenumschlag vor Ort mit entsprechenden Fahrbewegungen stattfindet. Erstere Unternehmen sind bereits heute in Oberschleißheim ansässig, stören meiner Ansicht nach jedoch überhaupt nicht.
Meines Erachtens versteckt sich der Bürgermeister hinter Allgemeinplätzen, eine persönliche Meinung oder Präferenz gab es nicht zu hören, geschweige denn eine Aussage darüber, warum seine Verhandlungen für Fläche 7a trotz exzellenter Ausgangslage (LMU) nicht erfolgreich waren. Letztlich zahlen unsere Bürgerinnen und Bürger die Zeche, wenn die Umsetzung möglicher Gewerbegebiete immer wieder fadenscheinig verzögert wird.
Ich hoffe, dass dieser Nachtrag Ihrer Frage gerecht wird.
Mit freundlichen Grüßen
Maximilian Weiß