Die bisherige Kindertagesstätte beim Hallenbad, die durch das neue Kinderhaus ersetzt werden soll, wird jetzt erst mal abgerissen — auch wenn es noch keine Planungssicherheit für den Neubau gibt. Nach erneut kontroverser Debatte hat der Gemeinderat zwar den unmittelbaren Befehl zum Abriss verweigert, aber die Pläne und Ausschreibung des Auftrags beschlossen.
Das Gebäude beim Hallenbad, in dem einst eine Kindertagesstätte des Heilpädagogischen Centrums Augustinum untergebracht war und aktuell eine von der Nachbarschaftshilfe gestaltete Mittagsbetreuung, soll dem neuen Kinderhaus weichen.
Die Abbruchpläne hatte der Gemeinderat im Mai in Auftrag gegeben. Weil der Neubau allerdings unwägbar bleibt, stritt das Gremium nun, ob das alte Gebäude abgerissen werden soll. Das bisherige Gebäude aufzumöbeln und dann weiter zu nutzen, wäre zumindest der letzte Notnagel, wenn ein Neubau scheitert.
Dessen überarbeiteten Pläne lägen mittlerweile im Rathaus schon vor, informierte Bürgermeister Markus Böck. Dieser Tage sollen sie per Videoschalte intern vorgestellt werden, im September soll der Gemeinderat dann darüber entscheiden.
Gegen die Stimme von Hans Negele entschied der Gemeinderat mit 18:1 Stimmen, den Auftrag für den Abriss auszuschreiben. Der Beschluss zum Abriss soll dann erst bei der Auftragsvergabe gefasst werden.
Wenn ich den ersten Absatz des Berichts von Herrn Bachhuber lese, komme ich zum Ergebnis: Dies ist ein großes Kaspertheater. Ich bin dafür, dass ich dagegen bin.
Ich weiß von einigen Gemeinderäten, dass sie gegen den Abriss und einen Neubau sind. Warum stimmen sie dann für die Ausschreibung für den Abriss zu? Wie ist dieses Verhalten zu werten?
Eins ist klar, wenn ich für die Ausschreibung stimme, dann ist das zugleich eine Zustimmung für den Abriss. Alles andere wäre ein Schildbürgerstreich. Es ist auch noch die “Hoai” zu berücksichtigen. Eine Ausschreibung zu veranstalten, um dann zu sagen, das war wohl nix, wird mit Sicherheit nicht kostenlos über die Bühne gehen. Aber die Gemeinde schwimmt ja in Geld.
Apropos Finanzen: Wie soll der Neubau finanziert werden? Nach meinem Kenntnisstand verfügt die Gemeinde über keine Mittel, den Neubau zu finanzieren. Wird vielleicht an Kreditaufnahmen gedacht? Wie sollen die dann zurückbezahlt werden?
Dann wohl, wie von einigen Gemeinderäten zu hören war, über Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie Streichung der freiwilligen Leistungen. Das wird die Mehrheit der Bevölkerung nicht mittragen. Vor allem, wenn es nicht sein muss.
Bemerkenswert finde ich die Aussage einer Gemeinderätin, dass das HPCA-Gebäude dieser Tage geräumt wird, weil es abgerissen wird. Und wenn es abgerissen wird, muss automatisch ein Neubau erstellt werden. Zu diesem Zeitpunkt gab es noch keine Abstimmung im Gemeinderat, nicht mal über eine Ausschreibung. Hier soll der Gemeinderat wohl von einigen überrumpelt werden.
Auch scheint sich die Mehrheit im Gemeinderat über die SoBoN nicht ausführlich informiert zu haben. Tip: Informationen von anderen Kommunen wäre sicherlich hilfreich.
Ich weiß nicht, ob jemand einen Abriss eines Gebäudes sowie einen Neubau plant, wenn die Finanzierung nicht gesichert ist. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Landratsamt hier mitspielt.
Nicht nur in Berlin, auch in unserer Gemeinde sollte die Zeitenwende angekommen sein. Seit dem Verlust der “Greensill”-Millionen muss jeder Euro, den die Gemeinde ausgibt, besonders geprüft werden.
Zum Thema Kinderhaus folgende Anmerkung. Im Januar 2021 wurde dem Gemeinderat seitens der Verwaltung auf Grund eines Gutachten von “Planwerk Nürnberg” empfohlen, der Verursacher solle es bauen und der Gemeinde samt Außenspielplätzen übereignen. 4 Wochen später hieß es, nein, die Gemeinde baut und der Verursacher zahlt.
Beim Workshop im Sommer sollte ein geeigneter Standort bestimmt werden. Im Herbst hieß es aus der Verwaltung, wir brauchen eine Interimslösung als Übergang, weil jetzt schon zu wenig Betreuungsplätze vorhanden sind, obwohl eine Kindergartengruppe nicht belegt ist. Diese Containerlösung hätte laut Ausschreibung 1,7 Mio gekostet und wurde vernünftigerweise vom Gemeinderat abgelehnt.
Nun beginnt eine Diskussion um den Bau eines 6‑gruppigen Kinderhauses auf dem Gelände vom HPCA, Prof. Otto-Hupp-Str. 28. Dies war auch Tagesordnungspunkt im Gemeinderat am 26.7.22, es kam jedoch zu keiner Abstimmung, weil die Finanzierung des Kinderhauses nicht gesichert ist.
Voraussetzung für einen 11–12-Mio-Neubau ist zudem, dass das HPCA-Gebäude abgerissen werden soll, lediglich über eine Ausschreibung der Abbruchkosten gab es eine Abstimmung.
In der Vergangenheit wurde nie über Schadstoffbelastung geklagt, hierzu können bekanntlich Messungen gemacht werden, ob eine Gesundheitsgefährdung vorliege, alles andere wäre unredlich.
Ich vermute, dass mit den Begehrlichkeiten des Trägers für einen Neubau Stimmung gemacht werden soll.
Auch ich weiss, dass es eine Pflichtaufgabe der Gemeinde ist, Kinderbetreuungsplätze bereitzustellen, aber die Bauträger haben laut SoBoN die gleiche Pflicht. Leider hat in diesem Fall die “mal hüh, mal hot“-Mentalität Einzug genommen.
Das 4‑gruppige HPCA-Gebäude (früher diente es als Kinderhort) ist ein Zweckbau und kann es durch eine Erweiterung um 2 Gruppen auch weiterhin sein. Einem Abbruch stimme ich nicht zu.
Die Planungen, die jetzt vorliegen, werden dem Wort Kindergarten wegen fehlenden Spielflächen nicht gerecht.
Hans Negele FW