Lesermail zum Artikel „Kinderhaus nicht finanzierbar“

Sehr geehrter Herr Katz,

von der Gemeinde erwarte ich einen sorgsamen Umgang mit den Steuergeldern. Beim zitierten Spruch von J. F. Kennedy musste ich deshalb spontan an das „Greensill“-Desaster denken.

Um die Bushaltestellen barrierefrei zu machen, muss nicht der ganze Platz umgebaut werden, es reicht, den vorhandenen Bestand zu ertüchtigen. Wie sie selber schreiben, muss dies irgendwann gemacht werden, also nicht jetzt.

Nur weil es einen Zuschuss gibt, dürfen keinen Mehrkosten gegenüber einer Ertüchtigung im Bestand entstehen. D. h. die Mehrkosten müssen vollständig durch den Zuschuss gedeckt werden. Beim Maximalumbau des Bahnhofsplatzes mag ich dies nicht erkennen, zumal es derzeit bei Bauprojekten zu massiven Kostensteigerungen kommt und Zuschüsse im Regelfall gedeckelt sind. Angesichts der allgemeinen Lage ist mehr als zweifelhaft, ob es für zukünftig überhaupt noch Zuschüsse für Maßnahmen dieser Art geben wird.

Bei knappem Kassenbestand muss auch bei Pflichtaufgaben priorisiert werden. Ziel muss es hier sein, mit dem verfügbaren Geld maximale Wirkung zu erzielen, also das vorhandene Geld sinnvoll auf Schule, Kitas sowie Ausbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit und zur Energieeinsparung aufzuteilen. Mehrere kleinen Maßnahmen sind oft wirkungsvoller als eine großes Prestigeobjekt und dafür anderswo gar nichts.

Günter Braun

Ein Lesermail

  1. Diejenigen, die als Besucher und *innen zu Gemeinderatssitzungen kommen, werden vor Beginn vom Bürgermeister freundlicherweise gefragt, ob sie Fragen hätten. Das war gestern auch der Fall. Ich sagte, nein, Fragen würden sicher alle in der Sitzung beantwortet.

    Kann ich im Rückblick nicht ganz so sehen. Es gab neben vielen anderen Tagesordnungspunkten, z. B. der Vorstellung des Plans für ein neues Hallenbad, auch eine Beschlussvorlage, um den Abriss des Kinderhauses auszuschreiben, damit an dessen Stelle zeitnah ein neues gebaut werden kann.

    Das neue ist nach aktuellen Plänen sehr ambitioniert, pädagogisch best practice und ausbaufähig und kostet etwa 14 Mios. Das Hallenbad, wenn es so gebaut wie geplant werden würde, übrigens auch.

    Die Kinderhaus-Planer waren aufgefordert worden, das Bauvolumen deutlich zu reduzieren. In dieser Woche soll ein neuer Plan vorliegen, den aber noch niemand kennt. Der Beschluss zur Ausschreibung für den Abriss wurde verschoben.

    Dass die neue Planung den im Haushalt dafür eingestellten 7 Mios entspricht, ist angesichts der allgemeinen Sachlage ziemlich unwahrscheinlich. Bei alledem ließ das Bauamt aber keinen Zweifel, dass das alte Kinderhaus nicht saniert und ertüchtigt werden kann. Schadstoffe wie Asbest und Pcbs kamen zur Sprache. Worauf beruht die auch von einigen Gemeinderäten geäußerte Überzeugung, dass das doch geht? Denn kostengünstiger wäre es natürlich allemal.

Lesermail verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.