Weitere Sitzung für den Etat nötig

Nach der Panne im Haushaltsentwurf mit den versehentlich kalkulierten 6,5 Millionen Euro hat der Finanzausschuss des Gemeinderats seinen Gemeindeetat für 2020 auch in drei Sitzungen nicht hinbekommen. Nach drei Beratungstagen war immer noch nicht entschieden, welche der anstehenden größerten Investitionen in welcher Form und Dimension im Haushaltsplan verankert werden.

Die zumeist übliche Verabschiedung des Etats im Januar wurde verschoben, Anfang Februar noch eine weitere Beratungssitzung eingefügt. Erich Elsner (SPD) hatte zum Start der Beratungen schon moniert, dass jenseits der krassen Panne „noch viele Unstimmigkeiten bis in den sechsstelligen Bereich“ in den Ansätzen verborgen seien. Auch die Grünen haben in einem Lesermail „jede Menge nicht plausible Daten“ kritisiert.

Im Vorjahr waren die Etatberatungen auch schon abgebrochen worden, weil SPD, CSU, Grünen und FDP der Entwurf zu schlecht vorbereitet war.

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