Einstieg in Klima­schutz­för­de­rung

Klima­schutz soll im Ober­schleiß­heimer Rathaus einen zentralen Stel­len­wert erhalten. Die SPD hat bean­tragt, den Ort zur „Klima­schutz­ge­meinde“ auszu­rufen, die Grünen haben eine „Klimaof­fen­sive“ gefor­dert. Der Gemein­derat hat beide Vorstöße zusam­men­ge­rührt und daraus den Arbeits­auf­trag gegossen, ein konkretes Konzept mit Kosten und Umsetz­bar­keit zu erstellen.

Mit dem symbo­li­schen Titel einer „Klima­schutz­ge­meinde“ solle laut SPD-Antrag der Anspruch verbunden werdxen, „den Heraus­for­de­rungen des Klima­wan­dels durch konse­quentes Handeln auf allen Ebenen ihres Wirkungs­be­reichs zu begegnen“. Alle Gemein­de­rats­ent­schei­dungen sollten mit ihren Auswir­kungen auf das Klima hinter­legt werden, zweimal jähr­lich solle über Erfolge und Probleme „bei der Redu­zie­rung der Emis­sionen“ berichtet werden. Die Grünen hatten ihre „Klimaof­fen­sive“ noch mit weiteren konkreten Forde­rungen ange­rei­chert.

Beim Klima­schutz „muss jeder dafür sein“, sagte Bürger­meister Chris­tian Kuch­l­bauer (FW) zu den Vorstößen, aller­dings seien ihm die Anträge „nicht konkret genug“. Er monierte „ein biss­chen eine Luft­nummer“. Um sich ernst­haft mit der Materie ausein­an­der­zu­setzen, benö­tige es mindes­tens zwei neue Mitar­beiter im Rathaus, sagte er, „sonst kann man das nicht angehen“.

Die CSU forderte daher, zunächst mal „die über­schlä­gigen Kosten und die recht­liche und fakti­sche Mach­bar­keit der vorge­schla­genen Maßnahmen zu ermit­teln“. Dem Klima­schutz so ohne weiteres höchste Prio­rität einzu­räumen, „wider­spricht unseren Grund­sätzen in der Gemein­de­ord­nung“, sagte Peter Lebmair (CSU).

Den Beitritt zum Ener­gie­ef­fi­zi­enz­netz­werk für Kommunen, den die Grünen gefor­dert haben, werde offenbar von der Rathaus­ver­wal­tung bereits vorbe­reitet, deutete Kuch­l­bauer an.