Von Bürgermeisterkandidat der Grünen, Christoph Münster
Die Diskussion um die Zukunft unseres Hallenbads ist zu einer Bewährungsprobe für den politischen Umgang miteinander geworden. Aus meiner Sicht liegt das zentrale Problem der vergangenen Wochen weniger in der finanziellen Ausgangslage selbst als vielmehr in der Art und Weise, wie diese diskutiert und kommuniziert wurde.
Dass unsere Gemeinde vor enormen finanziellen Herausforderungen steht, ist unbestritten. Wir stehen mit der möglichen Rettung des Hallenbands vor einer Mammutaufgabe, die uns allen viel abverlangen wird.
Diese Realität zu benennen ist notwendig, und ich halte es für richtig, sie offen auszusprechen. Verantwortung bedeutet aber nicht nur, schwierige Entscheidungen zu treffen. Verantwortung bedeutet für mich vor allem, diese Entscheidungen transparent vorzubereiten und gemeinsam zu tragen.
Genau das ist meiner Meinung nach im Fall des Hallenbads bislang nicht ausreichend geschehen. Viele Gemeinderätinnen und Gemeinderäte fühlen sich zu Recht nicht umfassend informiert. Wesentliche Informationen tauchten zunächst nur indirekt im nichtöffentlichen Haushaltsentwurf auf.
Erst auf Nachfrage wurde deutlich, dass eine Schließung des Hallenbads ernsthaft in Betracht gezogen wird. Ein solcher Umgang wird der Bedeutung dieser Einrichtung und der Tragweite einer möglichen Entscheidung nicht gerecht.
Der Gemeinderat hat deshalb auf Antrag der Grünen bereits in seiner Sitzung im Dezember, gegen die Stimme des Bürgermeisters, beschlossen, dass alle Gemeinderäte umfassend über die aktuelle Lage des Hallenbads informiert werden müssen.
Umso unverständlicher ist es, dass diese Information bis heute nicht vollständig erfolgt ist. Stattdessen erleben wir nun die Verschiebung der geplanten Finanzausschuss-Sitzungen, nachdem wir Grüne kurzfristig eine Sondersitzung des Gemeinderates beantragt haben. Dieser Antrag war vorab mit SPD und den Freien Wählern abgestimmt.
Über die mögliche Schließung einer so wichtigen kommunalen Einrichtung darf nicht faktisch im Finanzausschuss entschieden werden, ohne dass zuvor eine offene und fundierte Beratung im gesamten Gemeinderat stattgefunden hat.
Der Bürgermeister betont zu Recht, dass politische Verantwortung Ehrlichkeit erfordert und dass es keine einfachen Lösungen gibt. Dem stimme ich ausdrücklich zu. Ehrlichkeit bedeutet jedoch auch, den Gemeinderat und die Öffentlichkeit frühzeitig, vollständig und nachvollziehbar zu informieren. Verantwortung bedeutet nicht, Entscheidungen vorzubereiten und sie dann über Haushaltszahlen und Ausschüsse quasi durch die Hintertür umzusetzen. Meiner Meinung nach schafft offene Kommunikation immer Verständnis, auch für unpopuläre Entscheidungen.
Mir ist selbstverständlich bewusst, dass wir auch Verantwortung für die bei der Gemeinde beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen. Wir müssen als Gemeinde handlungsfähig bleiben und weiterhin unsere Pflichtaufgaben erfüllen können. Diese Verantwortung nehme ich sehr ernst. Gerade deshalb bin ich der Überzeugung, dass wir uns die Zeit nehmen müssen, alle Optionen sorgfältig zu prüfen. Für diese Prüfung braucht es jedoch belastbare Zahlen, Daten und Fakten.
Ich setze mich ausdrücklich für den Erhalt unseres Hallenbads ein und werde diesen Einsatz so lange fortführen, wie er für die Gemeinde verantwortbar und vertretbar ist.
Am Ende geht es nicht nur um die Frage, ob das Hallenbad erhalten werden kann. Es geht auch darum, wie wir in Oberschleißheim politische Entscheidungen treffen. Ich bin davon überzeugt, dass unsere Gemeinde eine offene, transparente und gemeinsame Debatte verdient. Gerade bei Entscheidungen von solcher Tragweite.
Guten Tag Herr Münster, das Finanzproblem existiert ja nicht erst seit diesem Jahr, hier muss man schon einige Jahre zurück schauen. Jedes Jahr wird dem Finanzausschuss, in dem auch Ihre Kollegen sitzen, ein Haushaltsentwurf vorgelegt, dieser wird nach Prüfung dem Gemeinderat zur Verabschiedung vorgelegt. Wer einen Haushalt lesen kann, hätte die Situation schon vor Jahren erkannt. Dieses Problem Hallenbad wurde einfach immer gedanklich ausgeblendet, auch von Ihren Kollegen. Herr Böck hat nun die Situation zu lösen, also helfen Sie ihm, anstatt das übermittelte Problem ihm zu Lasten zu legen. Um es mit den Worten ( etwas abgeändert, ich gebe es zu) ihres Kollegen Veicht zu sagen : Einfach unterstützen!!