Sehr geehrter Herr Bachhuber,
vieles in Ihrem Artikel sehe ich sehr ähnlich. Vor allem die Kritik an dem viel zu geringen Einfluß des Europaparlaments. Europa ist viel zu sehr von den nationalen Regierungen und der von ihnen bestimmten Kommission bestimmt.
Aber Ihren Schluss, an der Wahl zum Europäischen Parlament nicht teilzunehmen, kann ich überhaupt nicht nachvollziehen! Es kommt doch darauf an, das EU-Parlament gegenüber den nationalen Regierungen und der Komission zu stärken. Und dazu würde die Wahl, natürlich demokratischer Parteien, helfen. Auch gegenüber den zu befürchtenden EU-Parlamentariern, die dort nur hinwollen, um die einigermaßen funktionierenden Strukturen Europas abzuschaffen.
Mir scheint, Sie sehen die Parteien als jeweils homogene Blöcke. Aber so ist es doch nicht. Ein stärkeres Gewicht der Europaabgeordneten innerhalb einer Partei würde auch die Bedeutung von Europapolitik für diese Partei verstärken. Und demokratische EU-Abgeordnete können daran arbeiten, die Wirksamkeit des EU-Parlaments zu verstärken. Und das sollten wir Europäer wollen!
Mit bestem Gruß
Peter Lemmen
Lesermail zum „Mail aus Schleißheim, Betreff: Re: AW: Europa, ja aber“
Lieber Herr Dr. Lemmen,
auch ich kann Ihre Gedanken vollkommen unterschreiben. Nur sehe ich die Verknüpfung als nicht zutreffend. Wie die Stimmabgabe bei der Wahl am 26.05. das Europäische Parlament “gegenüber den nationalen Regierungen und der Komission stärken” könnte — das sehe ich überhaupt nicht.
Offenbar hat es das Europäische Parlament seit 1979 nicht geschafft, eine stärkere Position im europäischen Gefüge zu erlangen. Alle fünf Jahre wird dem Wähler aber verkauft, genau mit dieser Wahl würde man das Parlament jetzt aber mal so stärken, dass es dann aber mehr Gewicht bekommt.
Die Stimme am 26.05. verschiebt nur die parteipolitischen Blöcke innerhalb des Parlaments. Wie sie dem Parlament mehr Gewicht verleihen könnte, erschließt sich mir nicht.
Wenn irgendeine nationale Regierung dies wollte, stünde der Umsetzung nichts im Weg. Eine Stimme am 26.05. für CSU oder Linke, SPD oder FWG wird daran nach meiner festen Auffassung kein Iota verändern.
Klaus Bachhuber