Leser­mail zum Arti­kel „SPD empfiehlt Böck“

Sehr geehr­ter Herr Köbele,

in den letz­ten sechs Jahren war es so, dass es im Gemein­de­rat zu verschie­de­nen Themen völlig unter­schied­li­che Mehr­hei­ten gab, jeweils themen­be­zo­gen und teil­weise sogar mit unter­schied­li­chen Ansich­ten inner­halb einzel­ner Frak­tio­nen. Meiner Ansicht nach wird sich das nicht ändern. Somit wird es auch in Zukunft keine Regie­rungs­frak­tio­nen im Gemein­de­rat geben, die immer den Bürger­meis­ter unter­stüt­zen, und auch keine Oppo­si­ti­ons­frak­tio­nen, die immer gegen den Bürger­meis­ter sind.

Die SPD-Frak­tion hat in den letz­ten sechs Jahren immer versucht, konstruk­tiv und zum Wohl der Gemeinde im Gemein­de­rat mitzu­ar­bei­ten. In unzäh­li­gen Emails haben wir vorab Fragen zu Beschluss­vor­la­gen an die Verwal­tung gestellt, um die Verwal­tung und den 1. Bürger­meis­ter nicht erst in der Sitzung über Unstim­mig­kei­ten zu infor­mie­ren. Dies werden wir auch weiter­hin so halten, unab­hän­gig davon, wer am 29.03. gewählt wird. Es fällt aller­dings schon auf, dass der derzei­tige Amts­in­ha­ber Kritik einfach an sich abpral­len lässt und die Kritik auch keine Verhal­tens­än­de­rung erzeugt. Beispiele gibt es genug, exem­pla­risch möchte ich die Vorbe­rei­tung des Haus­halts 2020 nennen, nach­dem bereits 2019 die unge­nü­gende Vorbe­rei­tung kriti­siert wurde. Hier muss­ten drei Sitzun­gen des Finanz­aus­schus­ses abge­hal­ten werden, um eine trag­fä­hige Diskus­si­ons­grund­lage zu erar­bei­ten. Ein weite­res Beispiel sind Sitzungs­un­ter­la­gen, bei denen Infor­ma­tio­nen, die für eine Entschei­dung erheb­lich sind, fehlen und erst im Verlauf der Sitzung bekannt gege­ben werden. Kurz nach der Wahl 2014 hat mich Herr Kuch­l­bauer gefragt, ob ich vor der Wahl gewusst hätte, dass mit dem Bürger­meis­ter­amt auch ein arbeits­in­ten­si­ver Büro­job verbun­den ist. Leider muss ich sagen, dass meine Einschät­zung ist, dass Herr Kuch­l­bauer das bis heute nicht verin­ner­licht hat.

In den Gesprä­chen, die ich mit Markus Böck geführt habe, bin ich zu der Über­zeu­gung gekom­men, dass sich diese Punkte unter einem Bürger­meis­ter Böck ändern würden. Dies wäre ein enor­mer Gewinn für die Gemeinde und würde eine konstruk­tive Zusam­men­ar­beit deut­lich erleich­tern. Markus Böck hat auch klar­ge­macht, dass er an einer guten Zusam­men­ar­beit mit der SPD-Frak­tion und auch den ande­ren Frak­tio­nen im Gemein­de­rat inter­es­siert ist.

Aus diesem Grund bin ich persön­lich über­zeugt, dass die SPD mit ihrer Auswahl für die Stich­wahl den rich­ti­gen Kandi­da­ten unterstützt.

Florian Spirkl, Gemein­de­rat (SPD)

1 Kommentar

  1. Sehr geehr­ter Herr Spirkl,
    viel­leicht erin­nert sich auch keiner mehr von der SPD und der FDP. Ich war 18 Jahre im Gemein­de­rat (2002–2014) und weiß, was es bedeu­tet, wenn sich Parteien inof­fi­zi­ell zusam­men­schlie­ßen im kommu­na­len Bereich für eine Legis­la­tur­pe­ri­ode (siehe Abstim­mun­gen 13:12).
    Ihre Ansicht, dass es weiter­hin Entschei­dun­gen mit völlig unter­schied­li­chen Mehr­hei­ten wie in den letz­ten 6 Jahren gibt, kann ich nicht teilen. Dafür ist das Enga­ge­ment und der verbale Einsatz zu Guns­ten von Markus Böck viel zu groß. Die letz­ten Leser­briefe und Arti­kel spre­chen eine deut­li­che Sprache.
    Ich stimme den Grünen zu, dass sich eine Koope­ra­tion von CSU, SPD und FDP abzeich­net. Meiner Ansicht nach dürf­ten die weite­ren Bürger­meis­ter bereits auf die Parteien verteilt worden sein.
    Aber Herr Spirkl, mir fällt auf, dass in einer über­wie­gend sach­li­chen Stel­lung­nahme auf Seiten­hiebe gegen­über dem derzei­ti­gen Amts­in­ha­ber nicht verzich­tet worden ist. Ich über­lege mir, warum sich die SPD in Sachen Bürger­meis­ter­wahl so aus dem Fens­ter lehnt? Wollen Sie nach der Redu­zie­rung ihrer Gemein­de­rats­sitze um 50 % (2002 10 Sitze und 2020 5 Sitze) über eine “Regie­rungs­be­tei­li­gung” zu alten Stär­ken zurück­keh­ren? Anders kann ich mir dieses inten­sive Werben um Markus Böck nicht vorstellen.
    Im übri­gen hat auch 2014 Chris­tian Kuch­l­bauer klar­ge­macht, dass er an einer guten Zusam­men­ar­beit mit der SPD-Frak­tion und auch den ande­ren Frak­tio­nen im Gemein­de­rat inter­es­siert ist. Nicht nur Markus Böck 2020 Ihnen gegenüber.
    Wenn ich ehrlich bin, gibt es für mich keinen rich­ti­gen Kandidaten.

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