Leser­mail zum Artikel “Offi­zi­elle Stel­lung­nahme der DLRG Ober­schleiß­heim zur Hallen­bad­schlie­ßung”

Von Gemein­de­rätin Helga Keller-Zenth

Das Thema Hallenbad Ober­schleiß­heim ist derzeit in aller Munde und wird kontro­vers disku­tiert.
Ich persön­lich bin dafür das Hallenbad als wich­tige Einrich­tung am Ort so lange wie möglich zu
erhalten, respek­tiere aber auch die Meinung derer, die das Hallenbad gleich schließen möchten.
Was ich nicht akzep­tieren und verstehen kann, ist der Umgang der Verwal­tung mit dem Thema. Als Mitglied des Finanz­aus­schusses konnte ich den Prozess von Anfang an begleiten.
Nachdem Gerüchte über eine mögliche Schlie­ßung entstanden, haben wir Grünen im

November einen Antrag gestellt, dass eine Arbeits­gruppe einge­setzt werden soll, die prüfen soll, welche Maßnahmen erfor­der­lich sind, um das Hallenbad zu erhalten. Ziem­lich zeit­gleich ging uns der nicht­öf­fent­liche Entwurf des Haus­halts 2026 zu, in dem versteckt im dem über 100 Seiten dicken Zahlen­werk heraus­zu­lesen war, dass Einnahmen und Ausgaben für das Hallenbad nicht mehr für das ganze Jahr geplant sind. Auf Nach­frage erfuhren wir dann dass die Schlie­ßung des Hallen­bads geplant sei.
In der Dezem­ber­sit­zung wurde unser Antrag auf Einsetzen einer Arbeits­gruppe behan­delt und gegen die Stimme des Bürger­meis­ters beschlossen.
Das Enga­ge­ment des Bürger­meis­ters und der Verwal­tung für diesen Arbeits­kreis hielt sich in
Grenzen. Ich selbst bin nicht Mitglied des Arbeits­kreises, habe aber von verschie­denen Teil­neh­mern erfahren, dass die Verwal­tung die gewünschten Zahlen nicht vorge­legt hat und auch sonst nichts beigetragen hat. Das ist aus meiner Sicht respektlos gegen­über den Bürgern, die sich in Ihrer Frei­zeit mit viel Herz­blut betei­ligt hatten.
Jetzt sagt der Bürger­meister im Münchner Merkur, dass es keine brauch­baren Ergeb­nisse aus dem Arbeits­kreis gäbe. Das ist nicht richtig, trotz der fehlenden Unter­stüt­zung hat der Arbeits­kreis Vorschläge erar­beitet.
Meine Vorstel­lung von einem trans­pa­renten Prozess ist, dass das Thema Hallenbad vor dem
Haus­halts­ent­wurf im Gemein­derat beraten wird und nach­voll­zieh­bare Zahlen und durch­ge­rech­nete Alter­na­tiv­sze­na­rien vorliegen. In dem jetzt öffent­lich vorlie­genden Haus­halts­ent­wurf sind nämlich die Kosten, die bei der Schlie­ßung des Hallen­bads anfallen nicht berück­sich­tigt. Ebenso würde ich erwarten, dass der Bürger­meister darlegt, wann und mit welchem Ergebnis er mit den Nach­bar­kom­munen über eine finan­zi­elle Betei­li­gung gespro­chen hat. In der Podi­ums­dis­kus­sion traf Markus Böck die Aussage, dass er den Haus­halt auch erst nach der Kommu­nal­wahl vorlegen könnte. Auch das ist nicht richtig. Laut Artikel 65 der baye­ri­schen
Gemein­de­ord­nung ist die Haus­halts­sat­zung spätes­tens einen Monat vor Beginn des Haus­halts­jahres der Rechts­auf­sichts­be­hörde vorzu­legen.
Mir ist bewusst, dass die Gemeinde in einer schwie­rigen finan­zi­ellen Lage ist und ich bin auch
bereit konstruktiv an einer Lösung mitzu­ar­beiten. Ich erwarte aber im Gegenzug vom
Bürgermeister,dass er trans­pa­rent mit der Situa­tion umgeht und nicht durch die Hintertür dem
Gemein­derat unpo­pu­läre Entschei­dung aufdrü­cken möchte.

Helga Keller-Zenth, Gemein­de­rätin Bündnis 90/Grüne