Leser­mail zum Arti­kel „Kirch­platz bleibt eigen und wird integriert“

Liebe Stefa­nie,

der Prozess ist mir durch­aus bekannt.

Ich habe mich bei meinem ersten Kommen­tar in der Inter­pre­ta­tion des letz­ten Absat­zes des Origi­nal­ar­ti­kels versucht:

“Gaby Hohen­ber­ger regte an, vor der Entschei­dung erst den Etat zu voll­enden, um zu klären, ob das Geld verfüg­bar sei. Aller­dings hatte der Gemein­de­rat exakt diese Vorgabe schon bei der ersten Bera­tung vor Monats­frist gefasst, aber der Finanz­aus­schuss hatte die Entschei­dung wieder ans Plenum zurück über­wie­sen: Erst sollte die Sach­frage entschie­den werden, dann das Geld bereit­ge­stellt oder eben nicht. Die erneute Rück-Rück­ver­wei­sung wurde mit 20:4 Stim­men abgelehnt.”

Nach­dem es keine Rück­ver­wei­sung in den Finanz­aus­schuss gibt und das Projekt mit knap­per Mehr­heit beschlos­sen wurde, wie soll der Finanz­aus­schuss die Ausga­ben nun nicht mehr bewil­li­gen? Soll das Thema aber­mals in den Gemein­de­rat verwie­sen werden? Soll sich der Finanz­aus­schuss über den Beschluss des Gemein­de­rats hinweg­set­zen und die Mittel nun doch nicht bereit stel­len?
Für was wurde dann die Sach­lage entschie­den, wenn der Finanz­aus­schuss führend die Projekte priorisiert?

Ich kenne den Wort­laut des offi­zi­el­len Beschlus­ses nicht, da noch kein Proto­koll veröf­fent­licht wurde, in der ersten Beschluss­vor­lage ist jedoch kein Vorbe­halt wegen Mittel­be­reit­stel­lung enthalten.

Viele Grüße
Sebas­tian Riedelbauch