Leser­mail zum Artikel „Geheim, geheimer, Gemein­derat“

Sehr geehrter Herr Bach­huber, sehr geehrte Lese­rinnen und Leser der schleiss­heimer-zeitung,

es wurde nicht nach­träg­lich die Öffent­lich­keit hinsicht­lich des Work­shops herge­stellt, sondern zu Beginn der Sitzung aus der von Bürger­meister Kuch­l­bauer ange­setzten nicht­öf­fent­li­chen Behand­lung eine öffent­liche gemacht. Dies erfolgte aufgrund eines entspre­chenden Antrags von GR Elsner (SPD). Gemein­de­räte haben erst beim Tages­ord­nungs­punkt “Geneh­mi­gung der Tages­ord­nung” Einfluss auf die Inhalte und die öffent­liche oder nicht­öf­fent­liche Behand­lung einzelner Tages­ord­nungs­punkte. Davor ist der 1. Bürger­meister Herr der Tages­ord­nung.

Auch die Abstim­mung über den Touris­mus­be­auf­tragten wurde im Dezember am Anfang der Sitzung mit großer Mehr­heit (gegen die Stimmen der FW) von der nicht­öf­fent­li­chen in die öffent­liche Sitzung verschoben. Eine große Mehr­heit der Gemein­de­räte nimmt ihre Aufgabe also ernst, an den Punkten, an denen Trans­pa­renz herge­stellt werden muss, diese auch herzu­stellen. Dass Herr Kuch­l­bauer und seine Freien Wähler das immer wieder anders sehen, kann nicht dem Rest des Gemein­de­rats ange­lastet werden.

Viele Grüße
Florian Spirkl,
SPD-Frak­ti­ons­spre­cher