Leser­mail zum Arti­kel „Geheim, gehei­mer, Gemeinderat“

Sehr geehr­ter Herr Bach­hu­ber, sehr geehrte Lese­rin­nen und Leser der schleissheimer-zeitung,

es wurde nicht nach­träg­lich die Öffent­lich­keit hinsicht­lich des Work­shops herge­stellt, sondern zu Beginn der Sitzung aus der von Bürger­meis­ter Kuch­l­bauer ange­setz­ten nicht­öf­fent­li­chen Behand­lung eine öffent­li­che gemacht. Dies erfolgte aufgrund eines entspre­chen­den Antrags von GR Elsner (SPD). Gemein­de­räte haben erst beim Tages­ord­nungs­punkt “Geneh­mi­gung der Tages­ord­nung” Einfluss auf die Inhalte und die öffent­li­che oder nicht­öf­fent­li­che Behand­lung einzel­ner Tages­ord­nungs­punkte. Davor ist der 1. Bürger­meis­ter Herr der Tagesordnung.

Auch die Abstim­mung über den Touris­mus­be­auf­trag­ten wurde im Dezem­ber am Anfang der Sitzung mit großer Mehr­heit (gegen die Stim­men der FW) von der nicht­öf­fent­li­chen in die öffent­li­che Sitzung verscho­ben. Eine große Mehr­heit der Gemein­de­räte nimmt ihre Aufgabe also ernst, an den Punk­ten, an denen Trans­pa­renz herge­stellt werden muss, diese auch herzu­stel­len. Dass Herr Kuch­l­bauer und seine Freien Wähler das immer wieder anders sehen, kann nicht dem Rest des Gemein­de­rats ange­las­tet werden.

Viele Grüße
Florian Spirkl,
SPD-Fraktionssprecher