Leser­mail zum Artikel „Finan­zi­eller Beitrag zur Platz­pflege“

Zum Thema, lang­at­miger Zusatz an Abläufen im Rathaus:

Kommen­tare des Verfas­sers sollten bitte auch als Kommentar verfasst sein. Zur Thematik: Ja, der erste Antrag des Tennis­clubs wurde nur an die Verwal­tung und an mich gerichtet. Hier handelt es sich um einen reinen Verwal­tungsakt. Ein zweiter Antrag wurde dann als Wider­spruch und mit Ergän­zungen an den Gemein­derat und somit auch im Gemein­derat behan­delt.
Die Tennis­an­lage ist an den Tennis­club vor langer Zeit verpachtet worden.
Laut Geschäfts­ord­nung musste der Antrag von Frau Lind­büchl tatsäch­lich sofort abge­stimmt werden, was die Gemein­de­räte erstmal anzwei­felten. Der Antrag von Frau Hasel­beck aber nicht. Die Debatte wurde erstmal weiter­ge­führt, bis der betrof­fene Passus vorge­lesen wurde. Danach wurde abge­stimmt. § 26, Abs 5 der Geschäfts­ord­nung ist im Falle von Frau Lind­büchl sofort abzu­stimmen, eine Bera­tung findet in der Sache somit nicht statt. Bei Frau Hasel­beck aller­dings nicht. Es ist also durchaus richtig abge­stimmt worden.

Chris­tian Kuch­l­bauer, Bürger­meister

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1 Kommentar

  1. Nichts an dem Text „Finan­zi­eller Beitrag zur Platz­pflege” ist kommen­tie­rend, auch nicht der Zusatz­text “Lang­at­miger Zusatz für Inter­es­senten an Abläufen im Ober­schleiß­heimer Rathaus”. Berichte aus dem Gemein­derat lesen sich notwen­di­ger­weise oft, als handle es sich um über­zeich­nete Grotesken.

    Der Bürger­meister schreibt in seinem Nachta­rock: “Laut Geschäfts­ord­nung musste der Antrag von Frau Lind­büchl tatsäch­lich sofort abge­stimmt werden,” In der Sitzung ließ der Bürger­meister den Antrag von Frau Lind­büchl tatsäch­lich nicht sofort abstimmen.

    Der Bürger­meister schreibt weiter: “Bei Frau Hasel­beck aller­dings nicht.” (im Sinne von: nicht sofort abge­stimmt werden). In der Sitzung ließ der Bürger­meister den Antrag von Frau Hasel­beck aller­dings sofort abstimmen.

    Danke also für die Anmer­kungen, Herr Bürger­meister. Jetzt wissen wir, wie es korekt gewesen wäre. Das wirde im Text aller­dings auch an keiner Stelle bestritten.

    Klaus Bach­huber

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