Leser­mail zum Arti­kel „Finan­zi­el­ler Beitrag zur Platzpflege“

Zum Thema, lang­at­mi­ger Zusatz an Abläu­fen im Rathaus:

Kommen­tare des Verfas­sers soll­ten bitte auch als Kommen­tar verfasst sein. Zur Thema­tik: Ja, der erste Antrag des Tennis­clubs wurde nur an die Verwal­tung und an mich gerich­tet. Hier handelt es sich um einen reinen Verwal­tungs­akt. Ein zwei­ter Antrag wurde dann als Wider­spruch und mit Ergän­zun­gen an den Gemein­de­rat und somit auch im Gemein­de­rat behan­delt.
Die Tennis­an­lage ist an den Tennis­club vor langer Zeit verpach­tet worden.
Laut Geschäfts­ord­nung musste der Antrag von Frau Lind­büchl tatsäch­lich sofort abge­stimmt werden, was die Gemein­de­räte erst­mal anzwei­fel­ten. Der Antrag von Frau Hasel­beck aber nicht. Die Debatte wurde erst­mal weiter­ge­führt, bis der betrof­fene Passus vorge­le­sen wurde. Danach wurde abge­stimmt. § 26, Abs 5 der Geschäfts­ord­nung ist im Falle von Frau Lind­büchl sofort abzu­stim­men, eine Bera­tung findet in der Sache somit nicht statt. Bei Frau Hasel­beck aller­dings nicht. Es ist also durch­aus rich­tig abge­stimmt worden.

Chris­tian Kuch­l­bauer, Bürgermeister

1 Kommentar

  1. Nichts an dem Text „Finan­zi­el­ler Beitrag zur Platz­pflege” ist kommen­tie­rend, auch nicht der Zusatz­text “Lang­at­mi­ger Zusatz für Inter­es­sen­ten an Abläu­fen im Ober­schleiß­hei­mer Rathaus”. Berichte aus dem Gemein­de­rat lesen sich notwen­di­ger­weise oft, als handle es sich um über­zeich­nete Grotesken.

    Der Bürger­meis­ter schreibt in seinem Nachta­rock: “Laut Geschäfts­ord­nung musste der Antrag von Frau Lind­büchl tatsäch­lich sofort abge­stimmt werden,” In der Sitzung ließ der Bürger­meis­ter den Antrag von Frau Lind­büchl tatsäch­lich nicht sofort abstimmen.

    Der Bürger­meis­ter schreibt weiter: “Bei Frau Hasel­beck aller­dings nicht.” (im Sinne von: nicht sofort abge­stimmt werden). In der Sitzung ließ der Bürger­meis­ter den Antrag von Frau Hasel­beck aller­dings sofort abstimmen.

    Danke also für die Anmer­kun­gen, Herr Bürger­meis­ter. Jetzt wissen wir, wie es korekt gewe­sen wäre. Das wirde im Text aller­dings auch an keiner Stelle bestritten.

    Klaus Bach­hu­ber

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