Antwort auf den Artikel “A92” vom 23.7.20 bzw. dem obigen Artikel.
Liebe Schleißheimerinnen und Schleißheimer,
zu den o.g. Artikeln sind einige Korrekturen bzw. Erläuterungen notwendig. Bei der Abstimmung des GR zum Ausbau der A92 ging es nicht darum, den Plänen der Autobahndirektion zuzustimmen — wie suggeriert wird -, sondern darum, welche Einwendungen die Gemeinde gegen diese Pläne erhebt. Bei diesen Einwendungen gab es eine ganze Reihe von Punkten (Problematik Badersfeld und Hackerstraße, Verlegung der Wasserleitungen, etc.), bei denen wir mit der Verwaltung konform gehen.
Möglicherweise kann der Ausbau der A92 nicht mehr verhindert werden, gleichzeitig ist er aufgrund der derzeitigen Rechtslage die einzige Möglichkeit für die belasteten Bürger im Westen Oberschleißheims, einen gewissen Lärmschutz in Form eines Lärmschutzwalls in Verbindung mit einem Flüsterasphalt zu bekommen. Unsere Fraktion hat sich aber ganz klar gegen den monströsen, unsinnig flächenverbrauchenden Ausbau AS-Oberschleißheim zu einem Doppelkleeblatt ausgesprochen und hier Ressourcen sparende Alternativplanungen gefordert.
Gleichzeitig fordern wir einen zusätzlichen AB-Anschluss in Riedmoos. Wir haben auch entsprechende Anträge gestellt, die jedoch leider vom übrigen GR abgelehnt wurden. Eine zusätzliche Verlegung der Staatsstraße 2342 an den westlichen Ortsrand lehnen wir ebenfalls ab, siehe hier auch die Erläuterungen von INVO im Artikel vom 23.7.. Zu der Abstimmung betreffend die Einwendungen wurde von unserer Fraktion auch eine entsprechende Protokoll-Erklärung abgegeben.
Es war also keineswegs so, dass die grüne Fraktion den “begeisterten Stellungnahmen der Gemeinde” kommentarlos zugestimmt hätte.
Die Frage, ob die Ausbau-Planungen für Autobahnen gestoppt werden sollen, können wir leider in unserem Gemeinderat nicht entscheiden, da ist die Politik gefordert und sie wird sich entscheiden müssen. Deswegen unterstützen wir auch ausdrücklich den Einspruch von Claudia Köhler und Dr. Markus Büchler. Wir als Gemeinderäte/-innen müssen aber auch dafür sorgen, dass für die Bevölkerung im Westen von Oberschleißheim in diesem Zusammenhang der bestmöglichste Lärmschutz erreicht wird.
Für die Fraktion der Grünen
Dr. Fritz-Gerrit Kropp, Gemeinderat
In den vom Gemeinderat verabschiedeten Einwänden zum Ausbau der A92, dem die Grünen zugestimmt haben, heißt es im Vorspann:
“Grundsätzlich wird dieserAusbau begrüßt und auch für erforderlich gehalten, um die künftig zu erwartenden Verkehrsmengen bewältigen zu können.”
Ich halte meine Formulierung im Artikel „Einspruch der Landtagsgrünen gegen A92-Ausbau“ daher für zutreffend: “Die Gemeinderatsfraktion der Grünen begrüßt den Ausbau und hat die begeisterten Stellungnahmen der Gemeinde mitgetragen.”
Klaus Bachhuber