Leser­mail zum Arti­kel „Aner­ken­nung der Nicht­zu­stim­mung sozi­al­ge­rech­ter Übererfüllung“

Lieber Markus Böck,

es ist in der Poli­tik immer wieder mal so, dass man den ande­ren in “keins­ter Weise” versteht. Die Ursa­che liegt dann meis­tens nicht in der Unfä­hig­keit des ande­ren, sondern in einer ande­ren Sicht­weise und erst wenn man diese Sicht­weise verstan­den und mit der eige­nen abge­wo­gen hat, kann man eine (meist einfa­che) gemein­same Lösung finden.

Die Stadi­bau hatte wirk­lich nur bean­tragt, den Passus mit den 30 % Flächen­ab­tre­tun­gen zu erset­zen, was ja wirk­lich nach­voll­zieh­bar wäre. Leider stand dann im Beschluss­vor­schlag im Januar, dass auf die Anwen­dung der “SoBon” insge­samt zu verzich­ten sei. Dage­gen hatte ich mich damals ausge­spro­chen. Eine Fest­stel­lung, dass die Ziele der “SoBon” in diesem einen Punkt erfüllt werden, hätte ausgereicht.

Wir müssen zwar grund­sätz­lich damit leben, dass Beschlüsse und auch Gesetze nicht alles regeln können, aber es lohnt sich schon, die Formu­lie­run­gen so genau wie möglich zu wählen. In vielen Fällen können wir im Gemein­de­rat die Formu­lie­rung des Beschlus­ses ja noch so abän­dern, dass er präzi­ser wird. Hier ist es einmal nicht gelun­gen, was uns nur anspor­nen sollte, dies in Zukunft besser zu machen.

Casi­mir Katz, Gemein­de­rat (FDP)