Dem Thema „Bezahlbares Wohnen“ widmeten sich die Grünen bei einer Wahlveranstaltung am Donnerstag im Bürgerzentrum. Bürgermeisterkandidatin Ingrid Lindbüchl rief sie das Rathaus auf, auch in Oberschleißheim endlich aktiv Wohnbaugenossenschaften zu fördern.
Gemeinderatskandidat Walter Veicht referierte über genossenschaftliche Wohnen, Gemeinderätin und Kreistagskandidatin Helga Keller-Zenth erläuterte die Prinzipien der “SoBoN”, sozialgerechter Bodennutzung.
Ich frage mich, was die Bürgermeisterkandidatin Ingrid Lindbüchl damit meint, dass das Rathaus aufgerufen werden soll, auch in Oberschleißheim endlich aktiv Wohnbaugenossenschaften zu fördern.
Meint sie vielleicht, dass die Gemeinde Oberschleißheim eine Wohnbaugenossenschaft gründet? Meines Wissens gibt es bereits die Baugenossenschaft Ober-und Unterschleißheim, bei der Bürgermeister Christian Kuchlbauer im Aufsichtsrat sitzt und somit eine direkte Verbindung zu Oberschleißheim besteht. Auch ist die Gemeinde Oberschleißheim Mitglied in der Baugesellschaft München-Land, die auch Wohnungen in Oberschleißheim besitzt, die genossenschaftlich verwaltet werden.
Soweit ich weiß, wäre die Baugenossenschaft Ober-/Unterschleißheim sofort bereit, Genossenschaftswohnungen zu bauen, wenn entsprechende Grundstücke zur Verfügung stehen. Außer dem Grundstück am Moosweg, das nun mit Wohnungen für Gemeindebedienstete bebaut wird, ist mir kein einziges Grundstück bekannt, das die Gemeinde Oberschleißheim besitzt. Erforderliche günstige Grundstücke sind aufgrund der aktuellen Marktlage nicht zu bekommen.
Die einzige Möglichkeit, zu günstigen Grundstücken zu kommen, wäre eine Infrastrukturabgabe bei den derzeitigen Bauwerbern (Kreuzacker und Mittenheim). Wenn ich bedenke, dass beim Baugebiet Hirschplanallee von den Grundstückseigentümern noch eine Infrastrukturabgabe in Form von Grundstücksverkäufen an die Gemeinde mit einem Preis von 67 Euro pro Quadratmeter geleistet wurde, ist es für mich schleierhaft, warum dies nicht bei den Baugebieten Kreuzacker und Mittenheim gemacht wird. Diese Infrastrukturabgabe Hirschplanallee wurde dann für günstige Mietwohnungen verwendet. Und dies aber dauerhaft und nicht wie bei „SoBoN“, befristet.
Lt. Presse hat sich München bereits wieder verabschiedet, da die Frage nicht abschließend beantwortet werden konnte, was passiert nach 25 Jahren mit den Mietpreisen. Welche Leistungen hat die Kommune zu tragen und wie lange und vor allem, wie hoch sie sein wird über sie gesamte Laufzeit?
Ich kann es schon nicht mehr hören, wenn Politiker die Floskel oder auch Worthülse „bezahlbarer Wohnraum“ verwenden, ohne konkrete Aussagen zu treffen. Im übrigen gibt es Institutionen, die genau errechnet haben, wie hoch bezahlbarer Wohnraum in Prozenten vom Einkommen sein soll. Dies habe ich bisher noch von keinem Politiker gehört. Dies alles sollte ein/e Bürgermeisterkandidat/in eigentlich wissen. Aber was sagt man nicht alles, um den Wähler positiv zu beeinflussen.
Emil Köbele