Lesermail zum Artikel „VG Schleißheim“

Liebe Leserinnen und Leser,

beim Lesen der „Randnotiz“ bin auch ich vor Schauer zusammengezuckt! Eine Fusion mit Unterschleißheim geht doch gar nicht! Was da nur in Gaby Hohenberger gefahren ist?

Der Punkt ist nur: Eine Verwaltungsgemeinschaft ist keine Fusion. Die Gemeinden würden zwar ihre Verwaltungen zusammenlegen, blieben aber als rechtlich und politisch selbstständige Kommunen erhalten. Niemand müsste Angst haben, dass Unterschleißheimer über Oberschleißheimer Angelegenheiten bestimmen oder gar Schloss und Flugplatz annektieren.

Eine Verwaltungsgemeinschaft ist in der Tat ein seltsames Konstrukt. Wikipedia hilft nicht weiter, um dieses Modell der kommunalen Zusammenarbeit zu verstehen, und eine Lektüre der Rechtsgrundlagen macht einen auch nur bedingt glücklicher (gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVGemO). Der Gesetzeskommentar besagt, dass eine Verwaltungsgemeinschaft „in eigenem Namen grundsätzlich alle Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises“ und ferner den „Vollzug der von den Mitgliedsgemeinden im eigenen Wirkungskreis gefassten Beschlüsse“ wahrnimmt (Johann Keller 2020, S. 33f.).

Eine Verwaltungsgemeinschaft würde also fast die gesamte Gemeindeverwaltung übernehmen, der Unterschied bestünde nur darin, ob sie dies in Abhängigkeit oder Unabhängigkeit von der Gemeinde tut.

Ein Blick auf bestehende Verwaltungsgemeinschaften zeigt, welch breites Spektrum an Aufgaben diese wahrnehmen:

geisenfeld.de/verwaltungsgemeinschaft
vg-neumarkt.de/hp491/Dienstleistungen-A-Z.htm

Inwiefern dies ein Modell für Ober- und Unterschleißheim ist, können die kommunalen Würdenträger am besten beurteilen. Dass sie sich hierbei von der Liebe zur größtmöglichen Autonomie unserer Oberschleißheimer Heimat leiten lassen, ist gut und recht. Trotzdem sollte es in einer solchen Diskussion keine Denkverbote geben.

Zum Schluss möchte ich Gaby Hohenberger dafür danken, dass sie mit diesem politischen Tabu-Bruch eine Diskussion losgetreten hat. Ob diese zu einer Verwaltungsgemeinschaft Schleißheim führen wird, mag bezweifelt werden. Selbst wenn Oberschleißheim sich dafür aussprechen sollte, bliebe fraglich, ob Unterschleißheim mit uns in ein gemeinsames Boot steigen möchte.

Und wenn die Debatte auch ’nur‘ hilft, die zwischen Ober- und Unterschleißheim immer wieder zur Schau getragene Aversion ein bisschen abzubauen, dann ist ja auch schon etwas erreicht worden.

Mit freundlichen Grüßen, bleiben sie gesund
Dr. Andreas C. Hofmann

P.S.: Der MVV hatte unser Schloss zwischenzeitlich schon an Unterschleißheim vergeben (vgl. eindruecke.achmnt.eu/2020/06/13915/).

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