Leser­mail zum Artikel „Kirch­platz bleibt eigen und wird inte­griert“

Liebe Stefanie,

der Prozess ist mir durchaus bekannt.

Ich habe mich bei meinem ersten Kommentar in der Inter­pre­ta­tion des letzten Absatzes des Origi­nal­ar­ti­kels versucht:

“Gaby Hohen­berger regte an, vor der Entschei­dung erst den Etat zu voll­enden, um zu klären, ob das Geld verfügbar sei. Aller­dings hatte der Gemein­derat exakt diese Vorgabe schon bei der ersten Bera­tung vor Monats­frist gefasst, aber der Finanz­aus­schuss hatte die Entschei­dung wieder ans Plenum zurück über­wiesen: Erst sollte die Sach­frage entschieden werden, dann das Geld bereit­ge­stellt oder eben nicht. Die erneute Rück-Rück­ver­wei­sung wurde mit 20:4 Stimmen abge­lehnt.”

Nachdem es keine Rück­ver­wei­sung in den Finanz­aus­schuss gibt und das Projekt mit knapper Mehr­heit beschlossen wurde, wie soll der Finanz­aus­schuss die Ausgaben nun nicht mehr bewil­ligen? Soll das Thema aber­mals in den Gemein­derat verwiesen werden? Soll sich der Finanz­aus­schuss über den Beschluss des Gemein­de­rats hinweg­setzen und die Mittel nun doch nicht bereit stellen?
Für was wurde dann die Sach­lage entschieden, wenn der Finanz­aus­schuss führend die Projekte prio­ri­siert?

Ich kenne den Wort­laut des offi­zi­ellen Beschlusses nicht, da noch kein Proto­koll veröf­fent­licht wurde, in der ersten Beschluss­vor­lage ist jedoch kein Vorbe­halt wegen Mittel­be­reit­stel­lung enthalten.

Viele Grüße
Sebas­tian Riedel­bauch