Neues Bürgerbegehren für Straßenunterführung

Eine Unterführung der Bundesstraße B471 unter der Bahnlinie soll den höhengleichen Bahnübergang in der Dachauer Straße ersetzen. Das fordert ein erneutes Bürgerbegehren, das zehn Jahre nach dem  gescheiterten identischen Anlauf wieder aus dem Umfeld der Freien Wähler gestartet wurde.

Als Ziel ist formuliert, „dass die Gemeinde Oberschleißheim unverzüglich die Beseitigung der höhengleichen Eisenbahnkreuzung mittels einer Straßenunterführung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln einfordert“. Als Initiatoren zeichnen (v. li.) Claus Müller, Gerlinde Kufer und Kurt Weber, allesamt Vereinsmitglieder bei den Freien Wählern. Die FW-Gemeinderäte Hans Hirschfeld und Hans Negele haben sich bereits als Unterstützer bekannt.

2009 war die Straßenunterführung schon einmal von einem Bürgerbegehren gefordert worden. Einer der Initiatoren damals war der heutige Bürgermeister Christian Kuchlbauer (FW). Der Gemeinderat hatte  als Alternative eine Tieferlegung der Bahn zum Bürgerentscheid gestellt und dieser Vorschlag erhielt die Mehrheit.

„Aber passiert ist seitdem nichts“, resümiert Hans Negele. Die FW hatte im Gemeinderat den von Bürgermeister Kuchlbauer vorgelegten neuen Ansatz für eine Troglösung zunächst mitgetragen. „Wir wären ja dafür, dass der Bahntunnel kommt“, sagte Negele, „aber er kommt halt nicht.“

Die Bahnschranke ist zu den Hauptverkehrszeiten länger geschlossen als offen, die Schließzeiten dürften sich eher noch erhöhen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens sehen es als unumgänglich, die Bahnkreuzung aufzulösen, um „das Ende des Staus auf der B471 und den Ortsstraßen“ zu erreichen, wie es auf ihrer Werbung um Unterschriften heißt: „Die realisierbare und kostengünstige Straßenunterführung ist besser als das derzeitige Verkehrschaos an der Bahnschranke.“

Man sei „verpflichtet, den untragbaren Zustand irgendwie zu beenden“, findet Hirschfeld. „Die Oberschleißheimer haben es verdient, dass man ihnen jetzt die Wahrheit sagt“, betont Gerlinde Kufer, aus den jüngsten Studien zu einer möglichen Tieferlegung der Bahn könne „jeder Sechstklässler rauslesen, dass die Bahn einfach kein Interesse daran hat“.

Allein der Abgasausstoß der wartenden Fahrzeuge sei „eine ganz große gesundheitliche Belastung“, klagt sie. Der Ausweichverkehr belastet zudem seit jeher die Oberschleißheimer Wohnsiedlungen. Immens sei ohnehin „der volkswirtschaftliche Schaden durch die vergeudete Zeit beim Warten an der Bahnschranke“, findet Claus Müller.

Die Bedenken, mit freier Fahrt für den Durchgangsverkehr eine Schleuse zu öffnen und damit den Verkehr auf der B471 noch zu steigern, sind für die Initiatoren nicht real. „Warum soll das Verkehr anziehen“, fragt Hans Negele. Während der sechswöchigen Totalöffnung der Bahnschranke bei der Gleissanierung im Vorjahr sei überhaupt kein Anstieg des Verkehrs spürbar gewesen. „Ein Bahntunnel würde genau den gleichen Verkehr bewirken“, argumentiert Müller.

Die Initiatoren sammeln nun Unterschriften für ihr Bürgerbegehren, knapp 900 werden nötig sein. Anschließend muss der Gemeinderat über die rechtliche Zulassung befinden. Den Initiatoren schwebt vor, dass zusammen mit der Europawahl am 26. Mai dann schon über das Bürgerbegehren abgestimmt werden könnte.

7 Lesermails

  1. Die meisten Aussagen zur Straßenunterführung haben sich nicht geändert. Bereits 2009 beim Bürgerentscheid wurden die gleichen Argumente verwendet. Auch dieses Mal wurden Horrorszenarien aufgebaut. Begriffe wie Straßenunterführung zieht Verkehr an, Monsterbauwerk, Bewohner der Dachauer Straße kommen nicht mehr aus ihren Häusern, vierspuriger Ausbau der B471 durch den Ort, etc.etc. Die Schreiber dieser Argumente vergessen aber folgendes:
    • Auch die Bahn im Trog zieht Verkehr an und die Autos und LKW`s „rasen“ durch den Ort.
    • Es gibt ein LKW-Fahrverbot durch Oberschleißheim. Es lässt sich nur schwer kontrollieren, da die Polizei hinter jedem LKW herfahren müsste, um festzustellen, dass er ohne Halt durch Oberschleißheim durchfährt. Ansonsten ist er Anlieger.
    • Die Straßenunterführung ist ein Monsterbauwerk, ca. 800 m lang. Es wird aber dabei vergessen, dass der Bahntrog ca. 1,1 km lang ist. Ist das kein Monsterbauwerk?
    • Lt. vorliegenden Plänen bleibt die alte Dachauer Str. erhalten.
    • Vierspuriger Ausbau der B 471 durch Oberschleißheim ist mit keinem Wort in irgendeinem Wegeplan oder Straßenausbauplan enthalten. Die Aussage von Herrn Braun ist also nur eine persönliche Vermutung oder nur, um Ängste in der Bevölkerung zu schüren.
    Mein Fazit: Es sollen Ängste geschürt und die Leute von einer Zustimmung zur Straßenunterführung abgehalten werden. Wobei ich mich ernsthaft frage, was der Hinweis beim Leserbrief vom Dr. Kropp auf den Immobilienbesitz an der Kreuzung Dachauer-/Feierabendstraße eines Hauptunterstützers soll. Wo ist hier der Zusammenhang? Soll der Eigentümer der Immobilie in der Bevölkerung madig gemacht werden? Wie schrieb Dr. Kropp: „Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.“
    Nun zu den Leserbriefen von Frau Lindbüchl. Ich kann nur Allgemeinthesen der Grünen Bundespartei erkennen, die sie scheinbar abgeschrieben hat. Ich vermisse in diesem Leserbrief (1.2.19) konkrete Vorschläge zur Lösung der Oberschleißheimer Verkehrsprobleme. Die im Leserbrief vom 4.2.19 dargelegten Jahreszahlen (2021, 2030) betreffen den Ausbau der A92. Wo ist hier der Zusammenhang zur Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs in Oberschleißheim? Es gibt noch keine Planungen für Oberschleißheim.
    Neu ist für mich, dass ein Oberschleißheimer Bürgermeister Einfluss auf Bundes– und Landesthemen wie z.B. ÖPNV nehmen kann. Was soll also der Leserbrief sagen? Ist es wie bei allen Politikern, viel schreiben oder reden, aber nichts aussagen? Oder ist in den Leserbriefen wichtig, dass der Name Lindbüchl drunter steht? Will sie nächstes Jahr als Bürgermeisterin kandidieren?
    Vor ca. 10 Jahren wurde ein Verkehrskonzept (auch von mir) beantragt und 100.000 Euro dafür im Haushalt vorgesehen. Wo ist dieses Verkehrskonzept? Was ist mit dem Geld passiert? Für mich ist es eine vordringliche Aufgabe des gesamten Gemeinderates, auch der Grünen, ein Verkehrskonzept zu entwickeln. Schon im Hinblick auf eine mögliche gigantische Bebauung Nähe Mittenheim und einem möglichen Großprojekt von BMW.
    Ich war 2009 auch für eine Straßenunterführung. Doch mittlerweile denke ich auch über Alternativen nach. Wie wäre es mit der Verlegung der B 471 an die Autobahn zusammen mit der Staatsstraße? Kommunen im Osten bis nach Garching fordern eine Verlegung der Bundesstraße. Warum soll sich Oberschleißheim nicht anschließen? Auch finde ich interessant, den Gedanken der Bahn aufzugreifen und den Schienen-Güter– und Fernverkehr an die Autobahn zu verlegen. Damit würde auf den Gleisen innerorts nur noch die S-Bahn verkehren und „Monsterbauwerke“ wären nicht mehr vonnöten und die Schranke kann bleiben. Und das Thema durchgängiger Verkehr auf der B 471 (sowohl bei der Straßenunterführung als auch der Bahn in Trog) durch den Ort wäre vom Tisch.
    Emil Köbele

  2. Es ist nicht mehr zu übersehen, der Kommunalwahlkampf hat diesmal sehr früh begonnen und die Freien Wähler haben ihr Lieblingsthema wieder aus der Versenkung geholt: Die Über- bzw. diesmal Unterführung der Dachauer Strasse beim Bahnübergang. Dieses Thema lässt sich bis in die 1970er Jahre zurückverfolgen.

    Wer nun eine so „schnuckelige“ Unterführung wie in Unterschleißheim im Sinn hat, der irrt gewaltig. In Oberschleißheim handelt es sich bekanntlich um eine Bundesstraße und die Bahnunterführung muss nach Vorgaben für eben diese Straßen geplant und gebaut werden. Dies bedeutet unter anderem eine lichte Höhe von mindestens 4 Metern. Die Fahrbahn wird also im Scheitelpunkt etwa 6 Meter unterhalb Oberkante der Bahngleise liegen. Dies bedeutet, dass der Abstand zwischen Gleis und Sonnenstraße zu kurz ist, um den von Hr. Negele erwähnten Kreisel bauen zu können. Aber dies wurde ja alles schon vor 10 Jahren im Detail behandelt und hier hat sich auch seither bei den Bauvorgaben inhaltlich nichts wirklich grundlegend geändert.

    Wie erst letzte Woche in der Presse zu lesen war, wird die B471 westlich von Oberschleißheim ab A92 vierstreifig ausgebaut. Entsprechende Planungen laufen auch für den östlichen Teil bis Garching Hochbrück. Dies bedeutet, die Unterführung wird ebenfalls von Anfang an vierstreifig geplant. Aufgrund der kurzen Distanz ist anzunehmen, dass dann das Teilstück bis zur A92 ebenfalls gleich mitgeplant und gebaut wird.

    Die B471 ist im Ortsbereich offiziell als Umleitungsstrecke U3 ausgeschildert. Daran wird sich auch nichts ändern, auch wenn es den Freien Wählern nicht passt. Oberschleißheim ist da kein Einzelfall. Es ist auch eine Illusion zu meinen, die Hersteller von Navigationsgeräten und -Software könnten von „zuständiger Stelle“ angewiesen werden, eine Sonderregel für Oberschleißheim einzuprogrammieren. Erst einmal gibt es keine zuständige Stelle, die den Herstellern eine Weisung geben könnte, außerdem könnten diese Firmen zusperren, würden sie die Sonderwünsche aller Gemeinden umsetzen.

    Wenn die Unterführung erst einmal gebaut ist, dann ist die Chance für eine Verlegung der B471 endgültig vertan und eine vierstreifige Bundesstrasse führt final mitten durch den Ort.

    Wer einen Eindruck haben möchte, wie es zukünftig in Oberschleißheim aussehen könnte, möge sich die Bahnunterführung in der Verdistrasse in München Obermenzing ansehen. Anbei ein Ausschnitt aus Google Streetview, https://www.google.com/maps/@48.1641508,11.4790353,3a,75y,281.24h,102.03t/data=!3m6!1e1!3m4!1skwdHEFOK2ZDV_yU8R3VqGQ!2e0!7i13312!8i6656

    Günter Braun

  3. Natürlich ist der Bahnübergang ein Ärgernis für viele; nur, wenn man sich die Nummernschilder der dort wartenden Fahrzeuge anschaut, sind es fast ausschließlich auswärtige Verkehrsteilnehmer, die den regelmäßigen Stau auf der A99 und A92 zu umgehen versuchen. Der ortskundige Schleißheimer fährt möglichst nicht über den Bahnübergang.
    Die einzig mögliche Bauvariante wäre eine Verlegung der Dachauer Straße südlich des Schlosskanals, und das wäre ein Monster-Projekt mit zweimaliger Querung des Kanals und dazwischenliegender Unterführung, verbunden mit einem massiven Flächenverbrauch; hier von kostengünstig zu reden, ist schon sehr verwegen; und das alles, damit dann jeder bulgarische Brummifahrer endlich freie Fahrt durch Oberschleißheim hat (nichts gegen Bulgaren!), und diese Möglichkeit wird mit Sicherheit äußerst intensiv genutzt werden. Auf diese Art und Weise holen wir uns den Autobahn-Schleichverkehr erst recht in den Ort.
    Wie schrieb ein Leitartikler vor ein paar Tagen in der SZ:“manche Gemeinde im Osten Münchens wäre glücklich, sie hätten so einen Bahnübergang, weil sie dort inzwischen vom Ausweich-Durchgangsverkehr tag-täglich überrollt werden“.
    Man möchte fast froh sein darüber, dass die Haushaltslage der Gemeinde wegen verschiedenen anstehenden Großprojekten (Mittenheimer Brücke, Hallenbad, Schulumbau etc.) so angespannt ist, dass allein die Zusatzkosten für Rad-und Fußwege auf viele Jahre wohl nicht finanzierbar sein werden.
    Nebenbei sollte nicht unerwähnt bleiben, dass einer der Haupt-Unterstützer bei den FW zufälligerweise eine große Immobilie an der Kreuzung Dachauer-/Feierabendstraße besitzt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

    Fazit: mit der Unterführung lösen wir unsere Verkehrsprobleme nicht! Wir schaffen dafür aber jede Menge neue!

    Dass das Thema Straßenunterführung ausgerechnet jetzt auftaucht, ist wohl eher dem kommenden Kommunalwahlkampf geschuldet und soll wohl vom Unwillen unseres FW-Bürgermeisters, sich z.B. für die Trog-Lösung einzusetzen, ablenken. Vielmehr wäre es Aufgabe unserer beiden FW-Bürgermeister, ein schlüssiges Verkehrskonzept (ÖPNV, Radwege, innerörtlicher Verkehr, etc.) für OSH zu erstellen, insbesondere vor dem Hintergrund der künftigen Herausforderungen wie z.B. die Ansiedlung der LMU, Mittenheim, BMW? und dieses dann auch mit aller Macht nach außen zu vertreten. Leider Fehlanzeige.

    Mit besten Grüßen
    Dr. Fritz-Gerrit Kropp, GR, Fraktion der Grünen

  4. Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

    den erneuten Versuch der Freien Wähler, eine Straßenunterführung als Heilung für das Oberschleißheimer Verkehrschaos zu versprechen, darf man zum einen sicher als Wahlkampfauftakt verstehen und zum anderen als Verzweiflungstat.
    Wir Grüne wollen den Freien Wählern nicht absprechen, das Beste für Oberschleißheim zu wollen, dennoch wollen wir von diesem heilversprechenden Ansinnen den Feen-Staub wegpusten:

    Der Autoverkehr kollabiert nahezu überall – nicht nur in Oberschleißheim.
    Die Autoindustrie produziert nimmermüde Autos am laufenden Band, der Verbraucher kauft sie und will sich damit uneingeschränkt fortbewegen. Die Prognose laut Studie: Bis zum Jahr 2020 sind 45,2 Millionen Personenfahrzeuge auf Deutschlands Straßen unterwegs! Das ist erschreckend und die Verkehrswende dringend geboten.

    Die Navigationssysteme in den Autos empfehlen bei Stau auf der A99 die Ausweichroute durch Oberschleißheim, die Ableitungen der Staatsstraße 2053 aus südlicher und nordöstlicher Richtung fließen alle nach und durch Oberschleißheim. Es ist nicht seriös, die Zeit der Bahngleissanierung als Referenz für „kein Stau bei dauerhaft offenem Bahnübergang“ anzupreisen, denn diese lag in der grundsätzlich verkehrsarmen Sommerferienzeit.

    Eine Straßenunterführung macht den Verkehr in Oberschleißheim nicht weniger! Mit der Straßenunterführung schafft man eine Autobahn im Ort für alle Ausweichrouten und wir hätten keinen Deut weniger gesundheitsschädliche Abgase.

    Das ca. 800 m langgezogene, mönströse Bauwerk würde einen historischen Teil unserer Gemeinde verschandeln und wäre wegen der Lage am Schleißheimer Kanal technisch immens aufwändig und dementsprechend teuer. Das kann man nicht als „kostengünstig“ bezeichnen. Bei der aktuellen klammen Haushaltslage könnte die Gemeinde noch nicht mal die ihr dann zufallenden Kosten für Rad-und Fußwegunterführungen stemmen.

    Wir müssen umdenken und zukunftsfähige Investitionen tätigen.
    Der öffentliche Personennahverkehr muss endlich ernsthaft und zuverlässig ertüchtigt werden, so dass jedermann bereit ist, das Auto öfter stehen zu lassen. Die Fahrradwege müssen attraktiv und effektiv ausgebaut werden.
    Wir haben jüngst den Bericht des bayerischen Innenministers gehört: Bayern sei ein reiches Land, reicher als jemals zuvor. Unser Verhandlungspartner für die Oberschleißheimer Zukunft ist der Freistaat Bayern. Durch die Ansiedlung der LMU in Oberschleißheim wird sich unser Ort um einiges vergrößern. Und viele, viele weitere Menschen werden aus allen Richtungen zu uns kommen. Dieses Szenario zu regeln ist somit auch! Aufgabe des Freistaates Bayern. Mit diesem gehört jetzt gut, klug und visionär verhandelt und tragfähige Verkehrskonzepte erarbeitet.
    Dazu fordern wir den Bürgermeister auf – unverzüglich und mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln, unter Einbezug aller künftigen Entwicklungen und Akteure am Ort!

    Ziel soll es sein, dass weniger Autos durch Oberschleißheim fahren müssen, weil der ÖPNV zuverlässig funktioniert, es mehr Busse, S-Bahnhaltestellen, Stadtbahnen, Fahrradwege und Fußwege als Alternative gibt.

    Ingrid Lindbüchl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  5. Eine äußerst vernünftige Initiative der FW. Seit Jahrzehnten wird auf die „Bahn im Tunnel“ gehofft. Darauf weiter zu spekulieren, ist realitätsfremd.
    Eine Straßenunterführung kann zügig und konkret geplant und finanziert werden. Vorbehalte bzgl. dem parallelen Schlosskanal können bei politischem Willen ausgeräumt werden.
    Natürlich muss gleichzeitig die Lösung der Autobahnauffahrt geschehen. Sonst verlagert sich der Stau nur ein paar hundert Meter weiter.
    Ich halte dies alles für das entscheidende Infrastrukturprojekt für Oberschleißheim.

  6. Endlich! Ich habe mich schon oft gefragt, warum nicht endlich die Straßenunterführung kommt. Dies umzusetzen, bietet sich bei der geraden Straßenführung doch geradezu an.
    Es muss sich endlich etwas tun, wenn die Bahnunterführung einfach nicht realisiert wird. Beim letzten Bürgerentscheid habe ich noch nicht in Oberschleißheim gewohnt.
    Ich unterstütze den erneuten Vorstoß.

    1. Wer meint, dass das neue Bürgerbegehren eine Straßenunterführung bringen soll, ist ein*e Traumtänzer*in. Vor 1 Dezenium – da zogen wir gerade nach OSH – war dieser Gedanke schon unraelistisch. Ihn nun schon wieder mit Leben erfüllen zu wollen – ist mehr als eine Illusion.
      Eine ganz einfache Frage an die „3“ von der FW: „Können die 3 FW-Initiatoren den Oberschleissheimer*innen bitte erklären, wie die Bewohner*innen des östl. am Bahnübergang gelegenen Häuserblocks (an der Dachauerstraße) in ihre Wohnungen kommen sollen bzw. verlassen können, wenn die Unterführung kommt? Die Zufahrt ist dann im wahrsten Sinne des Wortes zu oder gar nicht mehr vorhanden! Haben Sie sich jemals Gedanken darüber gemacht?
      Die Mindestdurchfahrtshöhe von 4 m benötigt eine Auffahrtsrampe von ca 75 – 100m. Da gibt es keinen Platz für eine Zufahrt. Gleiches gilt für weitere östlich gelegene Häuser. Für mich ist die Unterführung eine Utopie, eine Fatamorgana und muss deshalb weiter über den Fly-over in den „Westen“ fahren.
      Bert Wander

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