Von Casimir Katz
Lieber Christoph,
schon bei dem von Dir angesprochenen Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet haben die Grünen mit aufgebauschten Fehlinformationen gearbeitet. Mein Stil ist das nicht.
Es geht hier nicht um das von Euch im Bild dargestellte damalige Gebiet neben der A92 sondern um das Trenngrün zwischen Ober- und Unterschleißheim zwischen A92 und B13. Basierend auf dern keinesfalls „höchstumstrittenen“ idee, den Durchgangsverkehr aus dem Ort herauszubekommen, ist eine Umgehungsstraße im westlichen Teil dieses Bereiches derzeit wieder in Planung. Die war nie Bestandteil eines Bürgerentscheids!
Abstrus finde ich weiter das Argument, ein offener Workshop dürfe dieses Thema keinesfalls berücksichtigen. Was ist daran „offen“. Oder der Vorschlag der Grünen, sich erst mal im Gemeinderat eine gemeinsame Meinung zu bilden, die man dann als unabänderlich in den Workshop einbringen möge. Die Beteiligung beim Workshop war so vorgeschlagen, weil paritätisch und arbeitsfähig sein wollte.
Zugegeben, im politischen Geschäft sollten Entscheidungen reiflich überlegt sein, aber das wird nicht dadurch erreicht, dass besonders viele Leute besonders lange darüber diskutieren. So wäre die deutsche EInheit niemals erreicht worden. Und hier ging es darum, zügig mit der Diskussion über das Projekt zu beginnen. Dabei wurden alle Themen offen angesprochen, die vorab bekannt waren. Was war daran „unehrlich“?
Ebenso abenteuerlich sind die Behauptungen über die Gründe, warum die Freien Wähler und Teile der SPD und der FDP dagegen gestimmt haben. Aus den Redebeiträgen in der Sitzung ist das keinesfalls ableitbar.
Eine Abwägung zwischen Naturschutz und anderen Interessen ist im Gesetz ohnehin so vorgesehen, dass der Naturschutz eine herausragende Rolle hat. Aber er ist nicht das alleinige Kriterium.
Könnte es sein, dass die Grünen es nicht ertragen, wenn sich andere Gruppierungen für ein Projekt engagieren, dass Naturschutz in besonderer Weise berücksichtigen will?
Not invented here? Das war im Gemeinderat in Oberschleißheim bisher nicht so der Fall.
Übrigens: Gemeinderäte sind im Rahmen ihrer persönlichen Meinungen dem Wohl aller Bürger verpflichtet, nicht nur dem der eigenen Wähler.
Vielen Dank, lieber Herr Katz, für Ihren letzten Zusatz, Gemeinderäte wären im Rahmen ihrer persönlichen Meinungen dem Wohl ALLER BÜRGER verpflichtet!
Genau das wünsche ich mir als Bürgerin von Oberschleißheim! Und dass es um das Wohl der Bürger geht, das lese ich aus den ganzen Kommentaren leider nicht immer heraus! Es scheint doch schon Wahlkampf zu sein…
Die Chance eines über die kommunale Grenze hinaus gehenden Workshops ist vertan, bei dem man sich in einem engeren Kreis hätte andere Meinungen anhören können, um ggf. seine Meinung zu erweitern, ändern oder weiterhin daran festzuhalten. Alles ist erlaubt… Schade! Und: verstehe ich nicht!
Das klingt für mich — ich gebe gerne zu: unwissende Bürgerin, die das Glück hat am Wohnort zu arbeiten — nicht schlechter als innerhalb der Kommune alles erstmal intern besprechen zu wollen, um dann eine (innerparteiliche?) Meinung bilden zu wollen, über die dann innerhalb einer oder mehrerer Gemeinderatssitzungen gestritten wird, … Das dauert…
Wann wird es wieder eine solche oder ähnliche Möglichkeit, evtl. mit einer größeren Beteiligung geben? Auch das wird dauern… Und dann…?
… Schade!
Warten wir derweil lieber weiterhin überparteilich (oder vielleicht auch innerparteilich) streitend ab, wie der Verkehr im Ort kollabiert, wenn dann alle mehrere Hundert neue Bürger in ihre neuen Wohnungen eingezogen sind.
Jetzt ist eh erstmal Sommerpause…
Liebe Gemeinderäte, ich honoriere dabei sehr wohl, dass Sie sich alle ehrenamtlich für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger und Oberschleißheim engagieren und das sicher nicht immer einfach und vor allem sehr zeitintensiv ist.
In diesem Sinne, eine schöne und erholsame Sommerzeit!
Isabelle Herbst