Zum Bankencrash
Die Suche nach Schuldigen in Oberschleißheim nach der Pleite der Greensill-Bank ist nicht allein dem ehemaligen Bürgermeister Christian Kuchlbauer anzulasten.
Bei dessen Vertragsabschlüssen im Nov. 2019 war kaum jemandem bekannt, wie es um diese Bank stand. Zu Beginn und Mitte 2020 haben die Fachpresse und Analysten zunehmend gewarnt und Hinweise geliefert, dass die Greensill-Bank wohl auf tönernen Füßen steht. Der amtierende Bürgermeister Markus Böck muss dem Gemeinderat schon erklären, ob von ihm selbst oder seitens der Kämmerei eine Liquiditätsprüfung beim neuerlichen Abschluß von 2 Mio. Euro statt fand.
Befremdlich ist die Aussage von Herrn Markus Böck, “blöd gelaufen”, sowas darf einem Bürgermeister nicht passieren!
Die Gemeinde ist ein Selbstverwaltungsorgan, dies beinhaltet auch die Finanzhoheit. Der hauseigene Kontrolleur ist der aus Gemeinderäten zusammengesetzte Rechnungsprüfungsausschuss, dessen Vorsitz bis zum 1. Mai 20 die SPD hatte. Der Vorsitzende könnte vorschlagen, was überprüft werden soll. Die SPD sollte deshalb nachdenken, ob nicht auch sie selbst zu nachsichtig bei der Kontrolle der Haushaltsmittel war, denn hierzu gehören auch Geldanlagen.
Hans Negele, Gemeinderat (FW)
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