ÖDP erreicht nötiges Quorum für Listenaufstellung nicht
Der Oberschleißheimer ÖDP-Gemeinderat Sebastian Riedelbauch, der in den letzten Wochen und Monaten versucht hat, eine ÖDP-Gemeinderatsliste aufzustellen, ist an der nötigen Anzahl von 170 Unterstützerunterschriften mit seinem Vorhaben gescheitert. Zusammen mit seinen Mitstreiter*innen wendet er sich hier mit einem Statement an die Oberschleißheimer Bevölkerung:
“Auch wenn in den letzten Tagen noch einige Unterstützungsunterschriften dazugekommen sind: Es hat nicht gereicht.
Das ist enttäuschend. Ehrlich gesagt tut es weh. Manchmal endet ein Kapitel früher als gedacht. Aber Engagement, Überzeugung und der Wille, Verantwortung zu übernehmen, verschwinden dadurch nicht.
Zu Ehrlichkeit und Transparenz gehört aber auch, eine Niederlage offen einzugestehen und daraus Schlüsse zu ziehen. Eine gute Idee kann nicht tragen, wenn ihr die nötige öffentliche Wahrnehmung fehlt und eine breite Mobilisierung nicht gelingt. Dies gilt es selbstkritisch zu hinterfragen.
Dass man Unterstützungsunterschriften nur für die Kommunalwahl im Rathaus abgeben muss, wohingegen für Bundes- und Landtagswahl diese per Umlaufverfahren zugelassen werden, hat uns leider nicht in die Karten gespielt.
Demokratie bedeutet nicht nur anzutreten und zu kämpfen, sondern auch zu akzeptieren, wenn der Rückhalt (noch) nicht groß genug ist. Deshalb wünschen wir den weiteren (demokratischen) Bewerberinnen und Bewerbern für den laufenden Wahlkampf zur Kommunalwahl am 8.März von Herzen viel Erfolg.
💚 Ein riesiges Dankeschön geht an alle, die uns auf diesem viel zu kurzen Weg unterstützt, motiviert und Mut gemacht haben. Und die unterschrieben haben.
Ihr seid die Besten – wirklich”. 💚
Sebastian Riedelbauch, ÖDP Gemeinderat, Karin Schuster, ÖDP-Kreisrätin, Sebastian Rohe, Philipp Neumann, designierter ÖDP-Bürgermeisterkandidat
Statement zur nicht zustande gekommenen ÖDP-Gemeinderatsliste
Mit großem Respekt habe ich soeben das Statement von Sebastian Riedelbauch und seinem Team der ÖDP gelesen.
Der Versuch, eine ÖDP-Gemeinderatsliste aufzustellen, verdient hohe Anerkennung, da er von einem ausgeprägten Verantwortungsbewusstsein für die Zukunft unserer Gemeinde geprägt war.
Dass es am Ende an der formalen Hürde der Unterstützungsunterschriften gescheitert ist, ist nicht nur für die Beteiligten, sondern auch für die kommunalpolitische Vielfalt schade.
Inhaltlich eint uns vieles. Zentrale Themen wie konsequenter Klima- und Umweltschutz, der sparsame Umgang mit Fläche und Ressourcen, Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen sowie eine klare Orientierung am Gemeinwohl statt an kurzfristigen Einzelinteressen sind Anliegen, die sowohl die ÖDP als auch wir Grünen seit Jahren vertreten.
Das Engagement der ÖDP und ihrer Unterstützer*innen war und ist ein wichtiger Teil der politischen Debatte in Oberschleißheim und auch wenn die ÖDP künftig nicht mehr im Gemeinderat vertreten ist, werden wir Grünen weiterhin konsequent für diese gemeinsamen Themen eintreten.