Mit dem Rad auf Umwegen

Heuer wird die Gemeinde wohl Fördermittel des staatlichen Sonderprogramms „Stadt und Land“ für Radfahrprojekte beantragen. Allerdings ist noch nicht garantiert, ob die 52 Wochen des Jahres für den diffizilen Prozess ausreichen; 2021 haben gut neuen Monate dafür nicht genügt.

Im März 2021 hatten die Grünen im Gemeinderat vorgeschlagen, sich vorbeugend um Fördermittel des staatlichen Sonderprogramms „Stadt und Land“ für 2022 bewerben, um damit Projekte des gemeindlichen Fahrradkonzepts umzusetzen. Damals waren 90 Prozent staatlicher Zuschüsse ausgelobt gewesen.

Auf Einschätzung des Fahrradbeauftragten der Gemeinde, FDP-Gemeinderat Casimir Katz, wurde der Antrag als „weitgehend sinnfrei“ von CSU, FW, SPD und FDP abgelehnt; man habe keine Projekte am Start, für die man Förderung abrufen könne.

Die Grünen hatten in ihrem Vorstoß argumentiert, mit einem Beschluss solle die Erarbeitung ebendieser Projekte angestoßen werden. Mit konkreten Unterlagen könnten dann die Förderungen erreicht werden.

Stattdessen wurde beschlossen, geeignete Projekte zu erarbeiten und dann mit konkreten Unterlagen die Förderungen zu erreichen; der Antrag war nun von Katz gekommen. Um das Procedere zu vereinfachen, sollte der Verkehrsausschuss des Gemeinderats in der Materie entscheidungsfähig sein und die Projekte und Anträge nicht mehr den Umweg über den Gemeinderat nehmen müssen.

Ende des Jahres schienen geeignete Projekte so weit gediehen zu sein, dass von der Gemeindeverwaltung beantragt wurde, die Fördermittel abzurufen. Die waren zum Jahresende allerdings auf 80 Prozent Zuwendung geschrumpft.

Allerdings befand der Gemeinderat die Ausarbeitung noch nicht ausreichend zur Umsetzung. Und außerdem war die Zuständigkeit an den Verkehrsausschuss übertragen worden, weswegen die CSU im Gemeinderat beantragt hatte, die Thematik auch im Verkehrsausschuss zu behandeln, was mit 14:8 Stimmen gebilligt worden war.

Der Ausschuss tagte freilich 2021 nicht mehr und die Antragsfrist zum Jahresende konnte ohnehin nicht mehr erreicht werden. Damit kommt die Fertigstellung der Anträge und der mögliche Abruf der Zuschüsse 2022 auf die Tagesordnung des Verkehrsausschusses. Dann sind die Zuschüsse allerdings auf 75 Prozent reduziert.

Ein Lesermail

  1. Wer hat denn diesen Artikel geschrieben? Er entspricht so gar nicht den ansonsten gut recherchierten und klar verständlichen Artikeln von Herrn Bachhuber.

    In dem UVA standen zwei Anträge zur Abstimmung. Die Grünen beantragten, über Förderanträge zu diskutieren. Ich hatte beantragt, für vier Projekte aus dem Radwegekonzept mit den Planungen zu beginnen, um die umfangreichen Voraussetzungen der Förderung zu erfüllen. Das ist dann auch im zweiten Halbjahr passiert. Selbst das Sicherheitsaudit wurde noch erstellt.

    Dann stellte sich aber leider heraus, dass bei diesem Programm nicht, wie sonst üblich, der Zeitpunkt des Antrags gewertet wird, sondern der der Bewilligung. Eine solche kann natürlich dauern. Aber das liegt nicht an der Gemeinde.

    Was ist nun die Botschaft dieses Artikels? Dass auch Planungen für Radwege länger dauern? Wenn man sich die exzessiven Voraussetzungen des Programms anschaut, ist das unvermeidbar. Ich bin froh, dass wir mit den Planungen überhaupt so weit gekommen sind.

    Das war aber harte Arbeit und dabei haben sich die Grünen nicht beteiligt.

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