Die Stadt Mainz hat ein Gewerbesteueraufkommen von 1.09 Milliarden Euro. Dank einer wohlbekannten Firma, die sich mit Impfstoffen befasst.
So viel brauchen wir natürlich nicht. Aber etwas Nachdenken ist da schon erlaubt.
Casimir Katz, Gemeinderat (FDP)
Sehr geehrter Herr Katz,
wenn ich Sie jetzt richtig verstehe, ist Ihre Argumentation, dass Oberschleißheim eine Biotech-Firma dringend braucht, um sich aus der eigenen finanziell-misslichen Lage zubefreien bzw. sich etwas Luft zu verschaffen. Ist das so richtig?
Ich halte das für eine gewagte Argumentation, da Sie damit letztlich schon recht hoch pokern — frei nach dem Motto “Die nächste Krise ist unsere Goldgrube — vielleicht”. Und das zu einem in vielerlei Hinsicht hohen Preis, für den die Gemeinde da in Vorkasse geht. Diese Vorgehensweise erinnert mich leider nur allzusehr an ReWe bzw. die neue Ortsmitte. Da muss ich Herrn Wehr leider recht geben.
Ein anderes Beispiel, wenn Sie schon “Jackpotgewinner” Mainz als Beispiel anführen, ist Monheim am Rhein. Die Kommune hat ähnlich wie Oberschleißheim ordentlich “Miese” wegen “Greensill” gemacht. Kurz erzählt: Monheim hatte 2011 125 Mio. € Verbindlichkeiten. Sechs Jahre später waren es 78 Mio. Guthaben. Es lässt sich leicht recherchieren, weshalb!
Insofern trifft der Verlust Monheim schon ordentlich, jedoch nicht bis ins Mark. Immerhin ist die Grundlage für den finanziellen Aufschwung von der Corona-Krise nicht zerstört worden, sondern allenfalls ordentlich gestaucht worden. Zugegebenermaßen lassen sich beide Gemeinden nicht 1 zu 1 vergleichen, aber evtl. müssten in Oberschleißheim die Rahmenbedingungen etwas verändert werden, um zuerst bereits vorhandene und wenig genutzte Resourcen optimaler zu nutzen, anstatt wertvolle Landschaft in unsichere Projekte zu versaubeuteln.
Was ich damit sagen will, ist, dass man nicht ständig Geld ausgeben kann, wenn man es nicht hat oder zumindest annähernd sicher sein kann, dass die Ausgaben durch kurzfristige zukünftige Einnahmen gesichert sind. Das sehe ich bei der Asto Group (Investor hinter dem “One Health & Technology Campus”) noch nicht, schon weil es wohl noch Jahre dauert, bis es überhaupt mal mit dem Bau losgehen kann. Auch dann ist noch kein einziger Cent in die Gemeindekasse geflossen.
Insofern sei auch — bei aller Bescheidenheit — ein Nachdenken in eine andere Richtung erlaubt!
A. Bauer