Lesermail zum Artikel „VG Schleißheim“

Was genau ist eine Verwaltungsgemeinschaft und welchen Zweck dient sie?

Aus wikipedia:
„Zu den Aufgaben zählen normalerweise alle Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises (meist Standesamt, Meldewesen, Pass- und Ausweisbehörde, Fundrecht, Fischereiwesen, Gewerberecht und Sozialangelegenheiten) außer dem Erlass von Satzungen und Verordnungen. Bei den Mitgliedsgemeinden bleiben die Aufgaben des eigenen Wirkungskreises (gemeindliche Entwicklungsplanung, Bauleitplanung, gemeindliche Planungshoheit, Einrichtungen für Kultur, Jugend und Sport, Feuerschutz, Tourismus, Haushalts- und Finanzwesen und Satzungsrecht), wobei die Verwaltungsgemeinschaft als Behörde der Mitgliedsgemeinden agiert und dabei z. B. Geschäfte der laufenden Verwaltung erledigt. Die Aufgaben des eigenen Wirkungskreises werden von den Gemeinden teilweise in den Gemeindekanzleien erledigt.“

Die Gemeinde Oberschleißheim hat vor allem in den Bereichen Bauamt und Finanzwesen Ressourcenengpässe. Diese Bereiche bleiben aber in der Hoheit der Gemeinde. Eine VG würde uns hier nicht entlasten.

Es gibt zum Beispiel Zusammenschlüsse der beiden Gemeinden im Zweckverband weiterführende Schulen, der Nordallianz und anderen Bereichen. Die Gemeinde bündelt bei sinnvollen Berechen bereits die Ressourcen.

Wenn während einer Sitzung ein Einwurf gemacht wird, über eine Verwaltungsgemeinschaft nachzudenken, sind Antworten aus dem Rat nicht sinnvoll. Davor muss man sich mit der Materie beschäftigen und Vor- und Nachteile erarbeiten. Alles andere wäre nicht zielführend, daher kann ich den Kommentar mit eisigem Schweigen nicht nachvollziehen. Nicht umsonst werden Anträge im Vorfeld schriftlich eingereicht, damit sich alle Gemeinderäte und die Verwaltung mit den Themen auseinander setzen können (und natürlich auch mit allen interessierten Bürgern im Vorfeld diskutieren können).

Viele Grüße
Sebastian Riedelbauch, Gemeinderat (SPD)

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