Weniger Umwege beim Radlausbau

Die Umsetzung des Fahrradkonzepts soll nach der Etikettierung als „Fahrradfreundliche Kommune“ nun deutlich Fahrt aufnehmen. Auf Initiative des Fahrradbeauftragten Casimir Katz ändert der Gemeinderat jetzt seine Abläufe. Die Beschlussfassung über Verwendung der Haushaltsmittel zum Fahrradkonzept kann nun ohne den Umweg über den Gemeinderat direkt im Umwelt- und Verkehrsausschuss erledigt werden.

Dadurch sollen nun Projekte schneller aufbereitet werden können, um für aktuelle Förderprogramme parat zu sein. „Das derzeitige Prozedere ist zu umständlich und dauert zu lange“, monierte Katz. Heuer sollen mit dem in den Etatberatungen noch zu bewilligenden Geld die Planungen für Projekte erstellt werden, die dann 2022/23 umgesetzt werden sollen.

Die Grünen hatten parallel gefordert, Oberschleißheim möge sich für Radlprojekte um Fördermittel des staatlichen Sonderprogramms „Stadt und Land“ bewerben. Katz nannte den Antrag „weitgehend sinnfrei“. Anhand der Förderkriterien habe Oberschleißheim gerade kein einziges Projekt auf Lager, das den Anforderungen zur Antragstellung genügen würde.

Mit 17:5 Stimmen lehnten CSU, FW, SPD und FDP gegen die Grünen die Antragstellung ab. Denkbar ist aber wohl, dass dann 2022 förderfähige Projekte für das Programm „Stadt und Land“ eingereicht werden, sofern dann noch Mittel verfügbar sind.

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