Lesermail zum Artikel „Anerkennung der Nichtzustimmung sozialgerechter Übererfüllung“

Lieber Markus Böck,

es ist in der Politik immer wieder mal so, dass man den anderen in „keinster Weise“ versteht. Die Ursache liegt dann meistens nicht in der Unfähigkeit des anderen, sondern in einer anderen Sichtweise und erst wenn man diese Sichtweise verstanden und mit der eigenen abgewogen hat, kann man eine (meist einfache) gemeinsame Lösung finden.

Die Stadibau hatte wirklich nur beantragt, den Passus mit den 30 % Flächenabtretungen zu ersetzen, was ja wirklich nachvollziehbar wäre. Leider stand dann im Beschlussvorschlag im Januar, dass auf die Anwendung der „SoBon“ insgesamt zu verzichten sei. Dagegen hatte ich mich damals ausgesprochen. Eine Feststellung, dass die Ziele der „SoBon“ in diesem einen Punkt erfüllt werden, hätte ausgereicht.

Wir müssen zwar grundsätzlich damit leben, dass Beschlüsse und auch Gesetze nicht alles regeln können, aber es lohnt sich schon, die Formulierungen so genau wie möglich zu wählen. In vielen Fällen können wir im Gemeinderat die Formulierung des Beschlusses ja noch so abändern, dass er präziser wird. Hier ist es einmal nicht gelungen, was uns nur anspornen sollte, dies in Zukunft besser zu machen.

Casimir Katz, Gemeinderat (FDP)

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