Lesermail zum Artikel „Konkurrenten Böck, Müller und Katz künftig im Team“

Ich weiß nicht, woher die Einschätzung im Artikel kommt, dass ein Dritter Bürgermeister ausschließlich aufgrund der Mehrheitsverhältnisse notwendig oder überflüssig sei. In den 18 Jahren, die ich mittlerweile im Gemeinderat war, und auch zumindest in der letzten Amtszeit davor, war das meiner Ansicht nach nicht so.

1996 wurde Wolf-Dietrich Großer als 2. Bürgermeister gewählt, SPD und FDP hatten jedoch nur 11 von 25 Stimmen. Wenn es wirklich eine Notwendigkeit für eine Mehrheitsbeschaffung gegeben hätte, wäre es doch leicht gewesen, einen 3. Bürgermeister zu installieren. 2002 war die Situation ähnlich, 2005 bei der Wahl von Erich Elsner zum 2. Bürgermeister auch.

2008 wurde Irene Beck 3. Bürgermeisterin, da Elisabeth Ziegler mehr Aufgaben auf weitere Bürgermeister verteilen wollte, als Erich Elsner als 2. Bürgermeister übernehmen konnte. Es ging also nicht um die Mehrheit, sondern um die Aufgabenverteilung in einem Team von Bürgermeistern, ganz im Gegensatz zum Artikel, in dem die weiteren Bürgermeister bei Anwesenheit des 1. Bürgermeisters zu Gemeinderäten degradiert werden. Dies kann der 1. Bürgermeister so handhaben, es war zumindest unter Elisabeth Ziegler nicht so.

2014 wäre für eine Mehrheit nach der Lesart des Artikels auch kein 3. Bürgermeister notwendig gewesen, da FW und CSU 13 von 25 Stimmen im Gemeinderat hatten. Inwieweit hier eine Aufgabenverteilung zwischen den Bürgermeistern stattgefunden hat, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich gehe jedoch davon aus.

Somit war zumindest seit 1996 die Frage, ob es einen 3. Bürgermeister gibt, nicht davon abhängig, wie die Mehrheitsverhältnisse sind. Es kann sein, dass es davor so gehandhabt wurde, wie im Artikel suggeriert, wäre dann aber 30 Jahre her.

Florian Spirkl, Gemeinderat (SPD)

2 Lesermails

  1. Sehr geehrter Herr Spirkl,

    wie Herr Bachhuber ausführte, ist in der Gemeindeordnung geregelt, dass die Stellvertreter des 1. Bürgermeister nur im Vertretungsfall tätig werden. Allerdings ist das Ansehen eines 2. oder 3. Bürgermeisters in der Bevölkerung nicht zu verachten.

    Herr Spirkl, ich vermisse die Grünen in ihrer Aufzählung ab 1996. In meiner Zeit von 1996 bis 2014 hat es oft genug eine 13 (SPD,FDP,Grüne):12 Entscheidung im Gemeinderat gegeben. Ich sehe das so, eine Zusammenarbeit (Mehrheitsbeschaffung) kann man sicher, wenn nötig, mit einem Stellvertreterposten versüßen. Herr Spirkl, ich habe in den 18 Jahren Gemeinderat miterlebt, wie der „Hase läuft“.

  2. Sehr geehrter Herr Spirkl,

    die Stellvertretenden Bürgermeister werden nicht „im Artikel zu Gemeinderäten degradiert“, sondern in der Bayerischen Gemeindeordnung.

    Sie werden in Ihrer Gemeinderatstätigkeit noch nie erlebt haben, dass ein Zweiter oder Dritter Bürgermeister während einer Gemeinderatssitzung Sonderrechte genossen hätte. Dann ist er ein Gemeinderat wie jeder andere auch. Ist der Bürgermeister abwesend, übernimmt der Stellvertreter die Sitzungsleitung, genau dafür ist er da: als Vertreter.

    Dass sich der Bürgermeister und seine Stellvertreter „im Team absprechen“ bezüglich Terminen, die wahrzunehmen sind, ist doch (hoffentlich) selbstverständlich. Meine Hinweise zielten darauf ab, dass „die drei Bürgermeister“ kein kollegiales Kollektiv wären wie etwa Erster, Zweiter und Dritter Vorsitzender in einem Vereinsvorstand oder Spielführer und Stellvertreter in einer Sportmannschaft.

    Der Bürgermeister ist ein Gemeindeorgan, er wird in einem eigenständigen Wahlakt gewählt und er ist für sein Tun dem Wähler verantwortlich. Der Zweite Bürgermeister wird vom Gemeinderat gewählt, er vertritt nur den Bürgermeister, etwa bei Gratulations- oder Repräsentationsterminen oder bei Sitzungsleitungen. Dem Wähler verantwortlich ist er nur als Gemeinderat, nicht für die Gemeindepolitik, die der Bürgermeister gestaltet.

    Dass ein Bürgermeister zu einem Stellvertreter, dem er vertraut und der loyal ist, einen engeren Kontakt haben wird als zu anderen Gemeinderäten, ist naheliegend. Aber es gibt keinen Fall in der Oberschleißheimer Geschichte, in dem für eine herausragende oder fehlerhafte Aktion ein „Bürgermeisterteam“ verantwortlich gewesen oder gemacht worden wäre. Einfach, weil es so etwas nicht gibt.

    Was hätten Herr Großer, Herr Elsner, Frau Kühlewein im Rathaus entscheiden oder anordnen können, wenn Frau Ziegler, Herr Kuchlbauer anwesend gewesen wären? Nichts!

    Hätten Herr Elsner und Frau Beck/Frau Kühlewein und Herr Hirschfeld bei einem internen Austausch Frau Ziegler/Herrn Kuchlbauer „überstimmen“ können? Keinesfalls!

    Ist es denkbar, dass Herr Böck, in Bauangelegenheiten vielleicht noch nicht so fit, diese Themen einem Dritten Bürgermeister Katz „überläßt“? Völlig unvorstellbar!

    Die in Mode gekomme Numerierung „der“ Bürgermeister suggeriert derartige Kollektivfantasien, was aber total verfehlt ist. Darauf wollte der Artikel hinweisen.

    Klaus Bachhuber

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