Lesermail zum Artikel „Finanzieller Beitrag zur Platzpflege“

Zum Thema, langatmiger Zusatz an Abläufen im Rathaus:

Kommentare des Verfassers sollten bitte auch als Kommentar verfasst sein. Zur Thematik: Ja, der erste Antrag des Tennisclubs wurde nur an die Verwaltung und an mich gerichtet. Hier handelt es sich um einen reinen Verwaltungsakt. Ein zweiter Antrag wurde dann als Widerspruch und mit Ergänzungen an den Gemeinderat und somit auch im Gemeinderat behandelt.
Die Tennisanlage ist an den Tennisclub vor langer Zeit verpachtet worden.
Laut Geschäftsordnung musste der Antrag von Frau Lindbüchl tatsächlich sofort abgestimmt werden, was die Gemeinderäte erstmal anzweifelten. Der Antrag von Frau Haselbeck aber nicht. Die Debatte wurde erstmal weitergeführt, bis der betroffene Passus vorgelesen wurde. Danach wurde abgestimmt. § 26, Abs 5 der Geschäftsordnung ist im Falle von Frau Lindbüchl sofort abzustimmen, eine Beratung findet in der Sache somit nicht statt. Bei Frau Haselbeck allerdings nicht. Es ist also durchaus richtig abgestimmt worden.

Christian Kuchlbauer, Bürgermeister

Ein Lesermail

  1. Nichts an dem Text „Finanzieller Beitrag zur Platzpflege“ ist kommentierend, auch nicht der Zusatztext „Langatmiger Zusatz für Interessenten an Abläufen im Oberschleißheimer Rathaus“. Berichte aus dem Gemeinderat lesen sich notwendigerweise oft, als handle es sich um überzeichnete Grotesken.

    Der Bürgermeister schreibt in seinem Nachtarock: „Laut Geschäftsordnung musste der Antrag von Frau Lindbüchl tatsächlich sofort abgestimmt werden,“ In der Sitzung ließ der Bürgermeister den Antrag von Frau Lindbüchl tatsächlich nicht sofort abstimmen.

    Der Bürgermeister schreibt weiter: „Bei Frau Haselbeck allerdings nicht.“ (im Sinne von: nicht sofort abgestimmt werden). In der Sitzung ließ der Bürgermeister den Antrag von Frau Haselbeck allerdings sofort abstimmen.

    Danke also für die Anmerkungen, Herr Bürgermeister. Jetzt wissen wir, wie es korekt gewesen wäre. Das wirde im Text allerdings auch an keiner Stelle bestritten.

    Klaus Bachhuber

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