Lesermail zum Artikel „Stilfragen beim Lichterfest“

Ich habe auf meinem FB-Post weder eine Partei genannt, noch habe ich jemandem angerufen, um auf besagte Partei einzuwirken. Ich weiss aber, dass von Seiten der Jugendfreizeitstätte kein Verständnis für diesen Stand wegen ihrer Neutralität war und einige Telefongespräche geführt wurden. Es ist also weder schlechte Stimmung gegen die SPD verbreitet worden, noch auf jemanden eingewirkt worden. Dass es sich um die SPD handelte, wurde nun durch sie selbst publik gemacht.
Der Antrag auf Genehmigung ist im Oktober bei uns eingegangen und ist für den Freitagsmarkt gestellt worden und nicht für das Lichterfest. Für das Lichterfest wurde nie eine Genehmigung erteilt und auch nicht angefragt. Es ist räumlich getrennt zu betrachten.
Infostände sind durchaus legal und dadurch genehmigungsfähig. Verständnis für politische Veranstaltungen bei Weihnachtsmärkten muss ich jedoch dafür nicht haben.
Für Wahlkampfpolemik übrigens auch nicht. Schreiben an Maximilian Weiß werden nicht beantwortet und Mitteilungen an ihren Bürgermeisterkandidaten nicht beachtet. Auch hier wird von meiner Seite aus keine Schlammschlacht geführt werden. Deshalb bitte, liebe SPD. An der eigenen Nase packen.

Christian Kuchlbauer, Bürgermeister (FW)

Ein Lesermail

  1. Sehr geehrter Herr Kuchlbauer,

    hier einige Anmerkungen zu Ihrer Lesermail:

    1. Es wäre anständig gewesen, uns wissen zu lassen, dass es Bedenken seitens der Freizeitstätte gibt. Schließlich ging es um eine Angelegenheit, die die SPD betrifft. Zudem hat einer unserer Gemeinderäte im Vorfeld auch persönlich mit Ihnen zum Thema Infostand gesprochen. Hierbei war von Ihren Bedenken gegenüber der Teilnahme an Weihnachtsmärkten nie die Rede. Es wurde sogar darauf hingewiesen, dass beim letzten Weihnachtsmarkt an der Flugwerft die Grünen ohne irgendwelche Diskussionen mit einem eigenen Stand vertreten waren – was ihr gutes Recht sein muss. Von Beschwerden Dritter ist uns nichts bekannt.

    2. Sie haben mir ein Schreiben in meinen Briefkasten geworfen, das absolut nichts mit dem Infostand zu tun hat. Darin ist weder eine Frage formuliert noch haben Sie sich eine Empfangsbestätigung oder Stellungnahme erbeten. Wir haben daraufhin einfach den von Ihnen angemerkten Passus in unserem Wahlprogramm-Flyer geändert, obwohl die kritisierte Formulierung seit vielen Jahren in Wahlprogrammen verwendet wird. Es besteht unsererseits überhaupt kein Interesse an einer zeitraubenden Auseinandersetzung über Formalien, den Wählerinnen und Wählern geht es sicherlich genauso.

    Mir wäre es ein viel größeres Anliegen, endlich über Sachfragen und nicht über absichtlich missverstandene Formulierungen zu diskutieren.

    Die SPD hat bereits ein komplettes Programm für den Zeitraum 2020 bis 2026 vorgelegt, das sich der Zukunft unserer Gemeinde mit sachlichen Vorschlägen widmet.

    Mit freundlichen Grüßen
     
    Maximilian Weiß
    Vorsitzender SPD Oberschleißheim

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