Debatten auf Facebook „ungeheuerlich“

Mächtig Ärger hat es in der Debatte um den anstehenden Bürgerentscheid zur Straßenunterführung auf Facebook gegeben. Gemeinderäte unterschiedlicher Couleur hatten immer wieder die rohe Tonart auf Facebook beklagt und teilweise unfairen Umgang wie Fake-Adressen. Im Gemeinderat empörte sich nun Gisela Kranz (CSU) über „ungeheuerliche“ Vorgänge.

Kranz war auf dem Portal „Oberschleißheimer Forum“ nach einem Debattenbeitrag zum Bürgerbegehren von den Administratoren gesperrt worden. Eine Begründung habe sie nie erfahren, schilderte sie. Die ihr von Dritten weitergeleitete Begründung der Administratoren im Forum sei nicht korrekt. „Gemeinderäte, die nicht bei den FW sind, werden auf diesem Forum gerne attackiert“, sagte sie.

Helga Keller-Zenth (Grüne) bestätigte, dass die Attacken auf Kranz in dem Kontext auf dem Forum „unter der Gürtellinie“ gewesen seien. Sie fand es unangemessen, dass ein „Oberschleißheimer Forum“ quasi einen offiziellen Anstrich vermittle. Stefanie Haslbeck (CSU) sagte, Gemeinderäte seien „oft Freiwild auf Facebook“.

Bürgermeister Christian Kuchlbauer (FW) begegnete den Klagen mit einem Achselzucken. Das geschlossene Forum mit privaten Administratoren sei weder Sache der Gemeinde noch seine Zuständigkeit noch in irgendeiner Weise der FW.

„Der Bürgermeister wäre schon jemand, der auch mal ein Wort sprechen könnte für seinen Gemeinderat“, entgegnete Haslbeck, „manchmal würd ich mir wünschen, dass wir da etwas Unterstützung kriegen würden“. Peter Benthues (CSU) verwies darauf, dass ein Bürgermeister „auch eine bestimmte Fürsorgepflicht“ habe. So wie er beispielsweise qua Amt anmahne, „wenn Leute ihre Strücher zurückschneiden müssen“, so könne er „auch auf die faire Meinungsäußerung hinweisen“, sagte Benthues.

(hierzu ein paar Gedanken)

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