Lesermail zum Artikel „Geheim, geheimer, Gemeinderat“

Sehr geehrter Herr Bachhuber, sehr geehrte Leserinnen und Leser der schleissheimer-zeitung,

es wurde nicht nachträglich die Öffentlichkeit hinsichtlich des Workshops hergestellt, sondern zu Beginn der Sitzung aus der von Bürgermeister Kuchlbauer angesetzten nichtöffentlichen Behandlung eine öffentliche gemacht. Dies erfolgte aufgrund eines entsprechenden Antrags von GR Elsner (SPD). Gemeinderäte haben erst beim Tagesordnungspunkt „Genehmigung der Tagesordnung“ Einfluss auf die Inhalte und die öffentliche oder nichtöffentliche Behandlung einzelner Tagesordnungspunkte. Davor ist der 1. Bürgermeister Herr der Tagesordnung.

Auch die Abstimmung über den Tourismusbeauftragten wurde im Dezember am Anfang der Sitzung mit großer Mehrheit (gegen die Stimmen der FW) von der nichtöffentlichen in die öffentliche Sitzung verschoben. Eine große Mehrheit der Gemeinderäte nimmt ihre Aufgabe also ernst, an den Punkten, an denen Transparenz hergestellt werden muss, diese auch herzustellen. Dass Herr Kuchlbauer und seine Freien Wähler das immer wieder anders sehen, kann nicht dem Rest des Gemeinderats angelastet werden.

Viele Grüße
Florian Spirkl,
SPD-Fraktionssprecher

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