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Beim Geld fängt die Freundschaft an

Ein neues Klima ist im Gemeinderat seit der Neuaufstellung nach der Kommunalwahl 2014 allenthalben zu spüren. Finanztechnisch hat geradezu eine neue Ära begonnen. Der Gemeindehaushalt 2016 wurde auf bisher nie gekannte Weise erstellt und das hat im Rat zu breitestem Konsens und regelrechter Begeisterung an der eigenen Arbeit geführt.
Üblicherweise legt ein Bürgermeister einen Etatentwurf vor, der die vorgesehenen Ausgaben gegenfinanziert, folglich in sich gedeckt ist und damit auch eine Vorauswahl der Investitionen und ihrer Reihung trifft. Die Entscheidung obliegt zwar immer dem Gemeinderat, doch faktisch wird in der Regel an dem Entwurf entlang diskutiert und weil den gestaltenden Bürgermeister üblicherweise auch eine Ratsmehrheit trägt, auch in strittigen Fragen so verabschiedet.
Bürgermeister Christian Kuchlbauer (FWG) hat in Oberschleißheim heuer einen Etatentwurf vorgelegt, der einfach alle Projekte und Vorhaben zusammenstellt, die in den vergangenen Monaten so anvisiert wurden. Unterdeckung: rund neun Millionen Euro.
Gemeindekämmerer Robert Schuhbauer ist, als weitere Neuerung, bei allen Gemeinderatsfraktionen zu deren internen Vorberatungen gekommen und hat die Zahlen im kleinen Kreis detailliert erklärt.
In einer mustergültig konstruktiven Atmosphäre hat der Finanzausschuss dann Projekt für Projekt erörtert und gegebenenfalls auch ausgestritten und in Kampfabstimmungen entschieden. So wurden Investitionen fixiert, verschoben oder abgeblasen. Nebenher lief am Verwaltungstisch die Rechenmaschine, bis das unausgesprochene selbstgesteckte Ziel erreicht war, 2016 mit einer "schwarzen Null" abzuschließen.
Alle Gruppierungen zeigten sich der Verabschiedung des Etats nun unisono begeistert von diesem Modus und forderten seine Beibehaltung. "Das hat uns sehr viel Verantwortung und Fingerspitzengefühl abverlangt", sagte Ingrid Lindbüchl (Grüne), "aber das ist jetzt unser aller Haushalt". Gisela Kranz (CSU) fand "den Gestaltungswillen diesmal besonders deutlich".


20.01.2016    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

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