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ORTSGESCHEHEN

Zwei Variable im Quadrat gibt nix, aber das sofort

Dem politischen Laien ist oft viel zu wenig bewusst, welch mühselige Detailarbeit und wieviel Verhandlungsgeschick von Bürgermeister und Gemeinderäten zu leisten ist, auf dass die beabsichtigten Resultate entstehen, die dem allgemeinen Willen entsprechen und der Wohlfahrt des Ortes frommen. So hat der Gemeinderat jüngst einmütig entschieden, Erzieherinnen in den Kindertagesstätten am Ort 150 Euro Arbeitsmarktzulage zu bezahlen.
Wie genau wird das umgesetzt? Diesen Beschluss einmal gut eine Stunde durch die bewährt konstruktive Veredelungsmaschinerie des Gemeinderates gemangelt, ergab schließlich eine detailfestere und belastbare Formulierung: Oberschleißheim zahlt Erzieherinnen am Ort keine Arbeitsmarktzulage.

Den seinerzeitigen Vorsatz hat Bürgermeister Christian Kuchlbauer dahingehend ausgelegt, dass die Gemeinde die Arbeitsmarktzulage zwar beschlossen habe - zahlen sollen sie aber die Eltern. Rund 14 Euro Gebührenerhöhung monatlich pro Kindergartenkind würde das ausmachen und der Bürgermeister empfahl, die Zulage ab dem neuen Kindergartenjahr ab September über eine "weitgehende Umlage über die Elternbeiträge" auszuzahlen.
Die CSU, die den Obolus dereinst beantragt hatte, wollte hingegen nicht ab September auszahlen, sondern ab Jahresbeginn und auch nicht via Elterngebühr, sondern aus der Gemeindekasse.
 
Zwischen 1. Januar und 1. September liegt nun eine weite Zeitspanne, die von der Fantasie der Gemeinderäte ebenso weidlich ausgenutzt wurde wie die mathematische Differenz zwischen einer Kostenübernahme von null und hundert Prozent - aber so richtig angestachelt wurde das kreative Potenzial doch erst durch die mannigfaltigen Kombinationsmöglichkeiten aus beiden Variablen.
Hundert Prozent, aber ab September? 70 Prozent ab irgendwann? Hundert Prozent von Januar bis September und danach 50 Prozent? 50 Prozent ab 1. Juli?
Während die letzten Varianten noch lebhaft ausdiskutiert wurden, ließ der Bürgermeister über die ersten schon abstimmen, was die Nachvollziehbarkeit manchen Abstimmungsinhalts durchaus erschwerte. Zudem wollte Kuchlbauer nicht richtig abstimmen, sondern bloß so tun als ob, indem er Meinungsbilder abfragte, was wiederum daran scheiterte, dass angesichts fehlender Abstimmungsinhalte mancher auch Schwierigkeiten mit der Meinung dazu hatte.

Die zwischenzeitliche Rückkehr zum Geschäftsgang erbrachte dann eine Ablehnung des Maximalantrags der CSU - Januar, 100 Prozent - mit ungefähr sechs Gegenstimmen. Unter überraschender Aussparung der auch diskutierten Zwischenschritte von Februar bis August und von 20 bis 49 Prozent stand als nächstes 50 Prozent ab September zur Abstimmung, zu der es dann allerdings nicht kam, weil Irene Beck mit einem Geschäftsordnungsantrag eine Vertagung forderte.
Abwickeln müssen die Arbeitsmarktzulage die Kindergartenträger, Kirchen und Arbeiterwohlfahrt, und nun soll zuerst mit denen gesprochen werden. Das wurde mit soundso vielen Gegenstimmen beschlossen. Das Gespräch wird im April stattfinden, so dass anschließend erneut darüber beraten werden kann.
Protokollnotiz: Peter Benthues bilanzierte "ein Trauerspiel".

(hierzu ist ein Lesermail eingegangen)


25.02.2015    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

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