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Mittwoch: Wie geht's nach dem Bürgerentscheid Gewerbegebiet weiter?

Mittwoch: Wie geht

Als „Prolog" zum Kommunalwahlkampf haben Sie ja vor kurzem den Bürgerentscheid ausgefochten, der das mögliche Gewerbegebiet West an der Autobahn A92 abgelehnt hat. Wie sehen sie nach dieser Entscheidung die mittelfristige Gewerbe- aber auch Baulandentwicklung der Gemeinde?

Angelika Kühlewein (CSU): Liebe Leserinnen und Leser, von Seiten der CSU ein herzliches Willkommen hier beim Internet-Chat auf schleissheimer-zeitung.de. Es freut uns sehr, dass Sie nach diesen Wochen intensivsten Wahlkampfs noch Interesse an der Ortspolitik haben. Herzlichen Dank auch an Sie, Herr Bachhuber, dass Sie diesen Chat auf Ihrer Internetzeitung ermöglichen.
Die CSU hat ein zukunftsweisendes Programm für Oberschleißheim aufgestellt, um für Sie unsere Heimat noch lebens- und liebenswerter zu gestalten. Ausführlich finden Sie alle unsere Themen unter www.osh2014.de! Unser wichtigstes Ziel ist es, Oberschleißheim in eine stabile und sichere Zukunft zu führen. Darauf sind alle unsere Themen ausgelegt. Und wir sehen es als unsere Aufgabe an über Parteigrenzen hinaus zu arbeiten. Naturgemäß werden wir zu der heutigen Frage nur Schlaglichter beleuchten können. Sehr gerne stehen wir Ihnen für alle weitergehenden Fragen zur Verfügung. Besuchen Sie uns im Internet oder an unseren zahlreichen Infoständen.

Florian Spirkl (SPD/FDP)
: Liebe Leserinnen und Leser, Ich möchte Sie herzlich hier im Chat begrüßen und die 1. Frage beantworten. Nach dem Bürgerentscheid wurde von der LMU die Fläche, die für die Ansiedlung der tierärztlichen Fakultät benötigt wird, deutlich reduziert. Im Bereich südlich dieser Fakultät an der Sonnenstraße sehe ich die Möglichkeit, ein weiteres Gewerbegebiet anzusiedeln. Einem entsprechenden Antrag der SPD hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit zugestimmt. Oberschleißheim liegt zwischen Wäldern, Moos und Heideflächen. In diesen Bereichen sehe ich überhaupt keine weiteren Entwicklungsmöglichkeiten.
Als neue Wohngebiete kommen der Kreuzacker, also die Freifläche gegenüber des ehemaligen Penny, und die Erweiterung des Gebiets südlich der Hirschplanallee nach Westen bis zur Turnhalle in Frage.

Christian Kuchlbauer (FW)
: Liebe Leserinnen und Leser, auch ich begrüße Sie hier im Chat. Ich wünsche Ihnen eine interessante Stunde. Nachlesen können Sie natürlich auf allen Internetseiten der Parteien vieles.
Die Freien Wähler möchten im Hinblick auf die Verlegung der LMU nach Oberschleißheim dazu passende Betriebe ansiedeln, um attraktive Arbeitsplätze zu schaffen und die Einnahmen der Gemeinde zu verbessern. Die zur LMU passenden Betriebe sollten nahe des Campus liegen. Insofern sind sich wahrscheinlich alle Parteien einig. Wir favorisieren einen Standort westlich des Campus, der durch die Umgehungsstraße erschlossen werden könnte. Des weiteren treten wir für einen Gebietstausch mit der Stadt Unterschleißheim ein, um bei Bedarf das bestehende Gewerbe ausweiten zu können. Gewerbegebiete sind ausschließlich über die Ortsumgehung zu erschließen, um die westlichen Wohngebiete nicht zu tangieren und um den Ort vom Verkehr zu entlasten.
Neue Wohngebiete sind am Kreuzacker seit Jahren möglich, wurden bisher allerdings immer abgelehnt. Die Freien Wähler sind hier für eine Bebauung. Nachverdichtung am Ort ist teilweise noch möglich.

Casimir Katz (FDP)
: Der Bürgerentscheid ist für uns über die gesetzliche Zeit hinaus bindend. Es ist nur logisch, dass in diesem Zusammenhang auch der Grüngürtel zwischen OSH und USH nicht angetastet wird. Da für die gewünschte Erhöhung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer eine Erhöhung des Hebesatzes nicht in Frage kommt, bedarf es vieler einzelner Maßnahmen, um die bestehenden Flächen aufzuwerten. Nicht alles, was man sich ausdenken kann, liegt in der Hand der Gemeinde. Die Förderung des Tourismus kann hier auch keinen substantiellen Beitrag liefern. Der aktuell interessanteste Vorschlag möchte Gewerbe südlich der Universität entwickeln. Es bleibt zu hoffen, dass diesmal alle Parteien zu einem Konsens kommen werden.
Für die Wohnbebauung stehen noch einige Möglichkeiten der Verdichtung offen.

Florian Spirkl (SPD/FDP)
: Der Gebietstausch mit Unterschleißheim kommt für mich nicht in Frage. Im Moment liegt die gesamte Freifläche zwischen Ober- und Unterschleißheim auf unserer Flur. Wenn wir diesen Bereich aus der Hand geben, wird die Stadt Unterschleißheim ihr Gewerbegebiet bis an die Birkhahnstraße erweitern. Das möchte ich unbedingt vermeiden, denn ein durchgehendes Gewerbegebiet vom "Hit" in Oberschleißheim bis zur Autobahnausfahrt Lohhof würde den Charakter unseres schönen Ortes massiv beeinträchtigen und zum Zusammenwachsen mit Unterschleißheim führen. Ich möchte Oberschleißheimer bleiben.

Gaby Hohenberger (Grüne)
: Die Ablehnung des Gewebegebiets-Bürgerbegehren hat gezeigt, dass die Menschen in Oberschleißheim einen Ort mit Lebensqualität wollen, der nicht unbegrenzt wachsen soll. Unser Team der Grünen Gemeinderatskandidaten mit mir als Bürgermeisterin verfolgen ein Ziel der maßvollen Entwicklung. Im Bereich der Gewerbeansiedlungen unterstützen wir die Ausweisung eines Gewerbegebiets südl. der geplanten Ansiedlung der LMU an der Sonnenstraße und darüber hinaus die Behebung der Leerstände im Ort durch ein Leerstands-Management. Hierzu wurde bereits von den Grünen im Gemeinderat die Einstellung eines Gewerbebeauftragten beantragt. Denn vor der Ausweisung von großflächigen Gewerbegebieten, wie sie von anderen Gruppierungen durch die Aufhebung des Trenngrüns zwischen Ober-und Unterschleißheim favorisiert werden, das unsere Kulturlandschaft zergliedert und ökologisch nicht vertretbar ist, setzen wir auf die Ansiedlung von hochwertigem Gewerbe innerorts, wie z.B. Büroarbeitsplätzen in den teilweise verwaisten Gewerbeflächen an der Mittenheimerstrasse oder Ausgründungen aus der LMU an der Sonnenstraße.
Die Ausweisung von Bauland für Einheimischen- oder genossenschaftlichen Wohnungsbau wäre am Kreuzacker denkbar.

Christian Kuchlbauer (FW): Herr Spirkl, neue Wohngebiete südlich der Hirschplanallee nach Westen Richtung Turnhalle sind natürlich grundsätzlich möglich. Haben Sie mit den Grundbesitzern gesprochen? Mir ist nicht bekannt, dass diese verkaufen und bebauen wollen. Nach dem langwierigen Prozess der Bebauung Hirschplanallee ist von den Grundbesitzern die Bereitschaft nach meinem Wissensstand sehr gering, bis gar nicht vorhanden. Beim Kreuzacker bin ich dabei. Wie wir alle wissen, sind hier zwei Grundbesitzer seit Jahren bereit, zu verkaufen und zu bebauen. Können diese Grundbesitzer also mit einer Bebauung rechnen?

Christian Kuchlbauer (FW)
: Auch ich möchte Oberschleißheimer bleiben! Auch ich möchte kein durchgehendes Gewerbegebiet bis USH. Man sollte hier nicht mit Ängsten spielen und falsche Behauptungen aufstellen. Liebe Chat-Besucher, geben Sie mal "Gemeindegrenze Oberschleißheim" unter Google Maps ein und sehen sich die Gemeindegrenzen an. Die Grenze der Stadt Unterschleißheim reicht über die Birkhahnstraße hinaus, am "Schreiner" vorbei, bis zu den ersten Häusern des Neubaugebietes Hirschplanallee. Unterschleißheim kann also bisher bis zur Hirschplanallee bauen. Die übernächste Erweiterung der Firma Schreiner ist dann auf Unterschleißheimer Grund? Wollen wir das? Mit einem Gebietstausch mit USH haben wir eine evtl. Erweiterung selbst in der Hand. Wir müssen ja nicht erweitern, wir müssen ja nicht bebauen, aber es ist dann Oberschleißheimer Grund.

Florian Spirkl (SPD/FDP): Solange Grundbesitzer nicht bebauen oder verkaufen wollen, kann die Gemeinde sowieso keine Bauflächen ausweisen. Aber die Fläche südlich der Hirschplanallee ist auf jeden Fall eine Option für weitere Bebauung. Am Kreuzacker gibt es einen Antrag eines Eigentümers, seine Fläche so zu bebauen, dass anschließend eine Gesamtplanung für das Areal unmöglich wird. Im Moment wird ein Strukturplan erarbeitet, wie eine Gesamtplanung über das Areal aussehen könnte und anhand dieser wird dann entschieden, in welcher Form auch Teile der Bebauung realisiert werden können. Insbesondere die innere Erschließung und die Verbesserung der Erschließung der Mooswegsiedlung werden dabei eine große Rolle spielen.

Dietmar Pathe (FW)
: Sehr geehrte Leserinnen und Leser, auch von mir ein herzliches Grüß Gott hier im Wahl-Chat, ergänzend zur Stellungnahme von meinem Kollegen Kuchlbauer möchte ich noch hinzufügen,dass wir bei einer Planung der neuen Gewerbegebiete Unterstützung für ortsansässige Unternehmen undExistenzgründer leisten werden. Dabei ist uns die Einbindung des örtlichen Gewerbeverbandes sehr wichtig.Eine optimale Ausgestaltung und Umsetzung der Gewerbegebiete kann aus unserer Sicht für die Zukunftnur unter rechtzeitiger Einbindung aller relevanten Partner erfolgen.

Angelika Kühlewein (CSU)
: Die CSU Oberschleißheim hat eine klare Vision für unsere Heimat. Die Schlösser, Museen, Wälder und Heide gehören zu unseren Stärken. Oberschleißheim ist eine Perle im Münchner Norden, Ausflugsziel und Naherholungsgebiet und in naher Zukunft auch noch größerer Universitätsstandort. Diese Stärken gilt es zu nutzen: Hier am Ort besteht noch großes Potential für Tourismus-Gewerbe, für wissenschaftsnahe Betriebe, für Erweiterungen ortsansässiger Betriebe und für in den Ort integriertes nichtstörendes Gewerbe. Lassen Sie uns diese Punkte doch einmal näher betrachten.
Potential für Tourismus-Gewerbe: Die brachliegenden Flächen am Schlosskanal sowie die Stallungen im alten Schloss müssen dringend aufgewertet werden - schon allein im Hinblick auf die Erhaltung der historischen Bausubstanz. Der Bereich könnte Handwerksbetrieben Raum geben, Galerien, einem Cafe oder Ausstellungen interessante Flächen bieten. Als Partner könnten wir zusammen mit der Schlösser und Seenverwaltung die Attraktivität von derzeit mehr oder minder brach liegenden Flächen der Bevölkerung - also uns - zugänglich machen.
Potential für wissenschaftsnahe Betriebe: Oberschleißheim ist mit dem Helmholzzentrum und der Tierärzlichen Fakultät ein herausragender Wissenschaftsstandort. Bisher gab es für Firmen-Neugründungen keine Möglichkeiten, sich hier am Ort anzusiedeln. In Zusammenarbeit mit dem Freistaat Bayern, der LMU und dem Helmholzzentrum sehen wir die Möglichkeit, Hochtechnologiebetriebe in Oberschleißheim - vorzugsweise in der Nähe der Forschungsstandorte - anzusiedeln.
Potential für ortsansässige Betriebe: Es ist bereits ein langes Bestreben der CSU, mit Unterschleißheim Verhandlungen über einen Gebietstausch am Bruckmannring aufzunehmen. Derzeit kann Unterschleißheim seine Flächen bis an unseren Ort heran eigenständig überplanen. Der Tausch bietet die Möglichkeit, unseren bestehenden Gewerbestandort sinnvoll zu erweitern. Eine Ausdehnung des Bruckmannrings Richtung Westen würde nicht zu einem Zusammenwachsen von Ober- und Unterschleißheim führen.
Die CSU tritt für eine aktive Eigenvermarktung der Gemeinde nach außen und innen ein. Das beinhaltet auch eine aktive Rolle der Gemeinde bei der Beseitigung von bestehendem Leerstand.
Bei der Baulandentwicklung gibt es für uns zwei Hauptpunkte: Einerseits die Nutzung von Nachverdichtungsmöglichkeiten und die Erschließung innerörtlicher Freiflächen wie den Kreuzacker und andererseits dürfen wir die Ausweitung des Baurechts in Badersfeld nicht vernachlässigen.

Florian Spirkl (SPD/FDP)
: Im Moment kann die Stadt Unterschleißheim an der Stelle, die Herr Kuchlbauer anspricht, überhaupt nicht bebauen, da die Birkhahnstraße nicht als Erschließung geeignet ist. Und solange die Gemeinde Oberschleißheim Eigentümer des Grünstreifens zwischen der Firma Schreiner und der Stadt Unterschleißheim ist, kann die Firma Schreiner auch nicht so einfach nach Unterschleißheim erweitern. Also wäre das von Herrn Kuchlbauer beschrieben Szenario durchaus beschreibbar mit den Worten "mit Ängsten spielen".

Gaby Hohenberger (Grüne): Die geplante Westumgehung, wie von den Freien Wählern und der SPD gefordert, bedeutet einerseits Naturzerstörung/Verinselung der Landschaft und andererseits Lärmzunahme und Reduzierung der Naherholung für die Bürger im westlichen Ortsteil. Ich bin der Meinung, dass der kommende 6-stufige Ausbau der A92 und die geplante Anbindung der Schleißheimer Straße an die A99 viel Verkehr aus unserem Ort herausnehmen wird. Wir sollten diese Entwicklung abwarten und nicht vorschnell wertvolle Flächen zerstören. Im Übrigen ist einer West-Umgehung Tür und Tor für einen dann folgenden Flächentausch mit all den nachfolgenden Negativentwicklungen geöffnet, das sollte auch die SPD bedenken. Beim Thema Flächentausch sind wir da ja einer Meinung, denn das im Regionalplan festgelegte Trenngrün dient als Frischluftschneise, zur Vernetzung ökologisch wertvoller Ausgleichsflächen, und gibt einer Region Struktur. Diese Gliederung der Siedlungslandschaft darf durch Baumaßnahmen in der Funktion, wie dargelegt, nicht beeinträchtigt werden. Ich möchte keinen Siedlungsbrei wie in anderen Orten im Münchner Westen, wo nicht mehr erkennbar ist, wo ein neuer Ort anfängt.

Casimir Katz (FDP)
: Vielleicht sollte man darauf hinweisen, dass die Gemeinde wenig Möglichkeiten hat, eine Vermietung von Leerständen zu erzwingen. Eine bloßes Management hilft da nicht weiter. Wenn der Bürgermeister das nicht als Chefsache sieht und der Gemeinderat gemeinsam dahintersteht, wird es noch mal schwieriger. Wer da welchen Antrag stellt, ist völlig nebensächlich.

Florian Spirkl (SPD/FDP): Die Kreuzung Birkhahnstraße/Staatsstraße liegt auf Oberschleißheimer Flur. Deswegen wäre bei einer Bebauung der Unterschleißheimer Flächen keine Erschießung möglich, ohne das die Gemeinde Oberschleißheim dem zustimmt. Den Bereich nördlich davon wollen CSU und FW abgeben. Gerade diesen Grünstreifen sollten wir aber erhalten, um eben nicht mit Unterschleißheim zusammenzuwachsen.

Christian Kuchlbauer (FW): Im Abwarten ist Oberschleißheim gut. Ich kenne das Abwarten der Gemeinde Oberschleißheim schon als Kind. Über Ortsumgehungen wurde schon vor 30 Jahren diskutiert. Wir können hier ja noch weitere 30 Jahre warten. Warum sollte es einen Siedlungsbrei geben? Das hat Oberschleißheim selbst in der Hand. Herr Spirkl, schauen Sie sich doch bitte nochmals den Ortsplan an.

Florian Spirkl (SPD/FDP)
: Der Ortsteil Badersfeld liegt mitten im Dachauer Moos. Deshalb sollte dort keine massive Ausweitung der Bebauung stattfinden. Das selbe gilt für den Volksfestplatz, der in meinen Augen unbedingt als innerörtliche Grünfläche erhalten bleiben muss.

Angelika Kühlewein (CSU)
: Vielen Dank liebe Leserinnen und Leser, für Ihr Dabeibleiben und Ihr Interesse an den Ideen der CSU! Wir sind auch morgen wieder für Sie da und freuen uns schon auf die nächsten Fragen.

Florian Spirkl (SPD/FDP): Ich freue mich über Ihr Interesse an diesem Wahlchat und darf Sie freitags zwischen 15:30 und 17:30 ins Cafe Florian in den Bürgerstuben einladen. Dort können wir dieses und andere Themen sicher vertiefen.

Christian Kuchlbauer (FW): Ich bedanke mich für Ihr Interesse und wünsche Ihnen viel Spaß beim Argumente betrachten. Bis morgen.

Damit ist der Chat für heute geschlossen. Der nächste Wahl-Chat auf der schleissheimer-zeitung.de ist morgen, Donnerstag, wieder um 11 Uhr live online.

(Die Chat-Regeln: Jede Gruppierung ist selbst dafür zuständig, wie, wie schnell, wie ausführlich und wie engagiert sie sich am Chat beteiligt. Ebenso bleibt völlig frei, wer antwortet. Jeder Beitrag wird unbearbeitet - bis auf erkennbare Tipp- oder Kommafehler - in Echtzeit online gestellt.
Der besseren Verständlichkeit wegen liest sich der Chat von oben nach unten, also der aktuellste Beitrag steht immer unten.)


05.03.2014    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

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