. .
Raiffeisenbank OberschleißheimBaugenossenschaft Ober- und Unterschleißheim
Facebook
KommunikationsDesign Pichler & Treffer
PR-Büro Bachhuber
slius-design - Werkstatt für Webdesign und Grafik
Ihre Gemeindebücherei
ORTSGESCHEHEN

Gesteigertes Ausgabevolumen bewältigt

Fast 20 Prozent mehr als im Vorjahr will die Gemeinde heuer ausgeben. Die finanzielle Kraftanstrengung aufgrund zahlreicher parallel anstehender Investitionen wird erneut ohne Schuldenaufnahme und ohne Steuererhöhungen bewältigt. Allerdings werden die Rücklagen weitgehend aufgezehrt, was die CSU veranlasste, als einzige Gruppierung im Rathaus den Etat 2013 abzulehnen. Mit der Zustimmung aller anderen Gruppierungen wurde der Haushaltsplan mit 17:6 Stimmen gebilligt.

Bilanz der Bürgermeisterin
„Oberschleißheim steht gut da“, bilanzierte Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler (SPD) den Etat, „aber ein Füllhorn, aus dem sich jeder bedienen kann, haben wir nicht.“ Sie strich heraus, dass trotz allgemeiner Krisensituation Oberschleißheim alle Investition ohne Verschuldung leisten könne, alle gewohnten freiwilligen Ausgaben für Vereine und Sozialleistungen bediene und den örtlichen Vereinen weiterhin Räume zum Nulltarif zur Verfügung stelle.
„Oberschleißheim kann sich sehen lassen, was die Lebensqualität angeht“, sagte sie. Hier habe man „Handlungsspielräume bislang gut genutzt“. Investitionen in den Bau einer neuen Kinderkrippe, einer Sporthallenerweiterung, in die Sanierung der Feierabendstraße und die neue Ortsmitte im Projekt „Soziale Stadt“ haben den Etat von 24,3 Millionen Euro im Vorjahr auf 28,4 Millionen Euro aufgebläht. Dazu muss Oberschleißheim wegen zwei außergewöhnlichen Einnahmeposten 2011/12 heuer 4,9 Millionen Euro an den Landkreis abdrücken, 1,7 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Ziegler sagte, sie sei „froh, dass durch wirtschaftliches Handeln eine Rücklage aufgebaut werden konnte“. Oberschleißheim habe „hart gearbeitet, um zu freiwilligen Leistungen weiter in der Lage zu sein“. Geplant 3,3 Millionen Euro will die Gemeinde daraus heuer zur Etatdeckung abschöpfen, die Rücklagen würden damit bis auf 1,1 Millionen Euro aufgezehrt.

"Dafür sind Rücklagen da"
Von allen Gruppierungen außer der CSU wurde dieses Vorgehen akzeptiert.“Dafür sind Rücklagen da, wenn es mal knapper wird“, fasste Irene Beck für die FDP den Tenor zusammen. SPD-Sprecher Florian Spirkl wies zudem auf Erfahrungswerte hin, dass im Jahresverlauf meist deutlich weniger Rücklagen verzehrt würden als im Plan angesetzt, hier sei der Gemeindeverwaltung rückhaltlos zu vertrauen.
Ingrid Lindbüchl sagte für die Grünen, die große Leistung sei doch, alle Aufgaben ohne Verschuldung zu stemmen. „Dafür sollte jeder Bürger in Oberschleißheim dankbar sein“, betonte sie. Dass die Gemeinde trotz der 2013 auftretenden Aufgabenfülle in dem Jahr im Gegenteil noch Altschulden tilge, „das kann sich doch jeder nur wünschen“.

"Zum Ende der Amtszeit Kassen geleert"
Für die CSU hingegen ist der Etat mit diesem starken Griff in die Rücklagen „notleidend geworden“, urteilte ihre Sprecherin Gisela Kranz. Die Rücklage sei dabei vor allem für den konsumtiven Bereich aufgezehrt worden, nicht nur für die Investitionen, rügte sie. Sparvorschläge der Bürgermeisterin seien hingegen nicht gekommen. Bürgermeisterin Ziegler habe damit ein Jahr vor Ende ihrer Amtszeit „die Kassen für den Konsum geleert und ihrem Nachfolger azufgebürdet, die Finanzen wieder in Ordnung zu bringen“.
Während Ziegler und die SPD auf die Attacke nicht eingingen, konterten die Freien Wähler die CSU. Wenn man der Bürgermeisterin vorwerfe, keine Sparvorschläge einzubringen „und selbst auf Anträgen über zusammen 345.000 Euro beharrt“, wie das die CSU mit ihrem Antragspaket zum Etat getan habe, sei dies „unverständlich“, sagte Emil Köbele für die Freien Wähler. Die eigene Gruppierung habe sich aufgrund der Finanzsituation aller Anträge enthalten. Die Aufzehrung der Rücklage werde den Etat 2014 schwierig finanzierbar machen, mahnte er. Seine Gruppierung könne daher „nur mit großem Bauchweh“ zustimmen.


27.02.2013    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

rk medien - Ihr richtig kreativer Drucker
WetterOnline
Das Wetter für
Oberschleißheim