. .
Raiffeisenbank OberschleißheimBaugenossenschaft Ober- und Unterschleißheim
Facebook
KommunikationsDesign Pichler & Treffer
PR-Büro Bachhuber
slius-design - Werkstatt für Webdesign und Grafik
Ihre Gemeindebücherei
ORTSGESCHEHEN

Gefangen in Befangenheit

Sind wir nicht alle ein bißchen befangen? Müssen unsere Anschauungen und Urteile immer wieder wägen und hinterfragen, ob sie nicht niederen Motiven entspringen, immer wieder prüfen, was unsere Maßstäbe und Richtschnüre sind?
Wie mehr doch sind öffentliche Entscheidungsträger an diesem Prüfstein zu messen! Sind ihre Entscheidungen auch wirklich jeweils dem Gemeinwohl geschuldet, der höheren Erkenntnis, was der Gemeinschaft frommt?
Hans Negele kennt diese Gewissensprüfung ausgiebig. Jahrelang war der Gemeinderat fast regelmäßig von entscheidenden Beratungen des Ratsgremiums ausgeschlossen, weil er als Grundbesitzer mit stattlichen Latifundien im Ortsgebiet wiederkehrend den justizablen Status der Befangenheit im Sinne der Gemeindeordnung erfüllt und auch dem Laien nachvollziehbar nicht mitreden oder -stimmen darf, wenn es darum geht, eigen Scholle zu versilbern.
Den einschlägigen Artikel 49 folglich kennt Negele zur Genüge. So intensiv, dass er nach wohl tätiger Gewissenserforschung nun die Kollegen aufforderte, ihn mal wieder auf sich anzuwenden.
Die FDP hatte beantragt, ausgehend vom Bauleitplan für die Ertlsiedlung künftig in allen Leitplänen die Varianten des TV-Empfangs freizugeben und das gelegentlich verankerte Verbot von Satellitenschüsseln flächendeckend zu entfernen.
Negele wies die verblüfften Kollegen nun daraufhin, dass ein Blutsverwandter von ihm Immobilienbesitz in der Ertlsiedlung habe und er folglich gemäß Artikel 49 wegen Befangenheit von der Beratung ausgeschlossen werden müsse. Diese Selbstanzeige verwirrte das Gremium nun ersichtlich. Bei flächendeckenden Beschlüssen sei die Befangenheit etwas freizügiger anzulegen, hieß es, irgendwo wohne schließlich jeder.
Über Themen wie den Wasserpreis könne gemäß dieser Logik gar nicht mehr abgestimmt werden, karikierte Casimir Katz, da Leitungswasser jeder Gemeindederat beziehe und es nach Ausschluss der Befangenen eng mit der Beschlussfähigkeit des Gremiums werden könnte.
Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler ließ die metaphysische Auseinandersetzung durch das schnöde Gesetz der Zahl entscheiden. Mit 17 zu zwei Stimmen wurde eine Befangenheit Negeles nicht festgestellt.
Negele stimmte nicht mit; er fühlte sich wohl befangen.


24.10.2012    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

rk medien - Ihr richtig kreativer Drucker
WetterOnline
Das Wetter für
Oberschleißheim